Höhere Steuern auf Alkohol sind nicht die Lösung

Caspary: EU soll aufhören, alles regulieren und vorschreiben zu wollen

Caspary: EU soll aufhören, alles regulieren und vorschreiben zu wollen

Mit vehementer Ablehnung hat der Europaabgeordnete Daniel Caspary auf den Vorschlag reagiert, mit fiskalischen Mitteln gegen die Verbreitung von Designer-Drinks, den so genannten „Alkopops“, an Jugendliche vorzugehen. „Übermäßiger Alkoholkonsum unter Jugendlichen und Erwachsenen ist ein ernstzunehmendes Problem, das gesellschaftlicher Aufmerksamkeit bedarf“, erklärte Caspary in der Debatte auf die Anfrage einer Luxemburger Abgeordneten im Europäischen Parlament in Straßburg, fügte aber hinzu, dass zentralistische, rechtliche und fiskalische Mittel nicht der richtige Weg zur Eindämmung dieser alkoholischen Getränke sein können: „Die Vorstellung, die EU müsse von Alkopops über Bananenkrümung bis hin zur Zahnpastafarbe alles zentral regeln, ist offenbar nicht aus den Köpfen zu bekommen. Aus den Referenden von Frankreich und den Niederlanden sollten wir eigentlich gelernt haben, dass diese Bevormundung der Bürger der falsche Weg ist.“

Der Rat hatte die Staaten 2001 in einer Empfehlung aufgefordert, Maßnahmen zur Eindämmung der Produktion und des Verkaufs von alkoholhaltigen Getränken an Kinder und Jugendliche zu unternehmen. Vier Jahre später zeigt sich, dass die Maßnahmen der Mitgliedsstaaten offenbar weitestgehend erfolglos geblieben sind. „Ist dem Rat bekannt“, so Daniel Caspary süffisant in der Fragestunde, „dass es auch mündige Erwachsene gibt, denen diese Getränke schmecken und die etwa durch die deutsche Sondersteuer bestraft werden?“ Anstatt neue Steuern auf Alkohol zu fordern, solle man sich lieber darum kümmern, dass Kinder und Jugendliche über die Gefahren des Alkoholkonsums aufgeklärt werden: „Dies ist eine klare Aufgabe der Familien und nicht der Europäischen Union“, so Daniel Caspary.