“Europa darf sich nicht in Protektionismus flüchten”

Einfuhrquoten für Textilien aus China nur Atempause / Wettbewerbsfähigkeit beweist sich auf dem Weltmarkt / Restrukturierung des Sektors notwendig

Einfuhrquoten für Textilien aus China nur Atempause / Wettbewerbsfähigkeit beweist sich auf dem Weltmarkt / Restrukturierung des Sektors notwendig

Die jüngste Vereinbarung der EU mit China über neue Einfuhrquoten für chinesische Textilien stößt nicht überall auf Zustimmung. Zwar gebe es nun einen kurzfristigen Schutz vor der Billigware aus Fernost. “Wir dürfen aber nicht vergessen, dass es sich lediglich um eine Atempause vom chinesischen Textil-Tsunami für die heimische Industrie handelt”, sagte der CDU-Europaabgeordnete Daniel Caspary in der heutigen Plenardebatte des Europäischen Parlaments.

Die Vereinbarung gilt nur für drei Jahre. “Das ist die letzte Chance für EU-Unternehmen, die sich noch nicht auf die neue Situation auf den Weltmärkten eingestellt haben.” Europa müsse sich auf seine ordnungspolitischen Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft besinnen. “Die EU darf sich nicht in Protektionismus flüchten”, so Caspary.

Geklärt werden müssten nun die praktischen Aspekte der Quoten. “Es gibt noch zahlreiche offene Fragen für die Importeure.” Unklar sei, welches Unternehmen welche Quoten zugeteilt bekomme und wer dies entscheide. “Was ist mit Kaufhäusern, die im Vertrauen auf das Auslaufen der Quoten große Mengen Waren bestellt haben? Bekommen sie ihre Waren oder bleiben die Regale leer?”, fragte der CDU-Europaabgeordnete.

Betroffen seien auch Textilunternehmen, die jüngst Teile der Produktion nach China verlagert und gleichzeitig Marketing und Vertrieb in Europa gestärkt haben. “Können Sie sich von ihren eigenen Fabriken in China beliefern lassen, oder haben sie wegen der erneuten Quoten nun einfach Pech gehabt?”, sagte Caspary.

Es dürften jetzt nicht diejenigen europäischen Unternehmen bestraft werden, die sich in den letzten Jahren erfolgreich restrukturiert hätten. “Der gesamte Sektor muss sich auf die Globalisierung einstellen. Das süße Gift des Protektionismus ist ein Schmerzmittel, das wir nur in sehr geringen Dosen verwenden dürfen. Wir dürfen nun als EU nicht das tun, was wir den Chinesen in der Vergangenheit immer vorgeworfen haben”, betonte der WTO-Experte der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament.