Europa muss China an seine Verpflichtungen erinnern

Produktpiraterie eindämmen / Verstöße gegen WTO-Regeln schaden europäischer Wirtschaft / Unternehmerische Freiheit in der EU stärken

Produktpiraterie eindämmen / Verstöße gegen WTO-Regeln schaden europäischer Wirtschaft / Unternehmerische Freiheit in der EU stärken

Im Europäischen Parlament mehren sich die Stimmen, die eine härtere Gangart der EU gegenüber China verlangen. Im Zentrum der Kritik steht die mangelnde Umsetzung der Bestimmungen der Welthandelsorganisation (WTO). “China kommt seinen internationalen Verpflichtungen nicht nach. Das schadet der europäischen Wirtschaft. Die Kommission muss deutlicher mit den Chinesen sprechen”, sagte der CDU-Europaabgeordnete Daniel Caspary.

Besonders problematisch für die heimischen Unternehmen ist die zunehmende Poduktpiraterie in Form von illegalen Nachbauten technischer Produkte oder Fälschung von Textilien. “Die schlichte Ignoranz geistigen Eigentums ist untragbar. “Es gebe de facto in China keinen Urheberrechtsschutz.” Das ist ein fundamentaler Verstoß gegen die WTO-Bestimmungen. Die EU-Kommission muss endlich Druck machen, damit diese unlautere Praxis eingedämmt werden kann”, so Caspary.

Der CDU-Europaparlamentarier wies auf die weiteren Missstände in China hin: “Die noch nicht freigegebene Währung, das intransparente öffentliche Auftragswesen, fehlende Umweltstandards und die mangelnden Arbeitsnehmerrechte stehen einem fairen Welthandel immer noch entgegen. Das Fazit: China ist keine demokratische Marktwirtschaft.”

Ungeachtet der Kritik an China müsse Europa auch an sich selbst arbeiten. “Wir müssen mehr unternehmerische Freiheit zulassen, wenn wir auch in Zukunft eine starke Volkswirtschaft bleiben wollen. Ohne verstärkte Investitionen in Bildung und Forschung werde Europa nicht wettbewerbsfähig bleiben. “Nur wenn wir hier unsere Spitzenposition verteidigen, können wir bestehen”, sagte Caspary.