Barrosos “Globalisierungsfonds” ist süßes Gift

Caspary: Chancen der Globalisierung nutzen, statt Subventionsgelüste befriedigen

Caspary: Chancen der Globalisierung nutzen, statt Subventionsgelüste befriedigen

Mit Ablehnung und Unverständnis hat der Europaabgeordnete Daniel Caspary auf den jüngsten Vorschlag von Kommissionspräsident Barroso reagiert, ein gemeinsames Finanzierungsinstrument zum Ausgleich von Globalisierungsverlusten ins Leben zu rufen: „Dieses Rezept stammt noch aus der Ära Prodi und wird durchs Wiederaufwärmen durch einen neuen Koch leider keineswegs schmackhafter“, so das Urteil von Daniel Caspary. „Wir müssen die Chance der Globalisierung nutzen und dürfen nicht die Regionen und Branchen belohnen, die es bisher verschlafen haben, sich auf die veränderten Bedingungen auf dem Weltmarkt einzustellen“, meint der Handelsexperte der christdemokratischen EVP-ED-Fraktion. Die für den angedachten Fonds vorgesehenen Finanzmittel – die sich ersten Verlautbarungen zu Folge in einem dreistelligen Millionenbereich bewegen – sollten lieber in Wissenschaft und Forschung investiert werden, um Europa so besser auf die Globalisierung einzustellen.

„Der Ruf nach Subventionen ertönt immer wieder und ist in manchen Fällen auch durchaus verständlich“, so Caspary. In den vergangenen Monaten war beispielsweise der französische Staatspräsident Chirac in Sachen Stellenabbau von Hewlett-Packard bei Barroso vorstellig geworden. Auch die Zuckerrübenbauern in Deutschland oder die Textilhersteller in den Mittelmeeranreinerstaaten hatten die Kommission um eine Abfederung der Globalisierungsfolgen gebeten. „Ich erwarte jedoch von einem Europäischen Kommissionspräsidenten, dass er den Griff auf das Portemonnaie der Steuerzahler unterbindet und stattdessen die Chancen der Globalisierung aufzeigt“, forderte Caspary.

„Wir müssen den Menschen reinen Wein einschenken und dürfen ihnen nicht erzählen, das Rad der Zeit ließe sich anhalten oder gar zurückdrehen“, fügte Caspary hinzu. Die Kommission solle die Entwicklungen bestimmen, statt den Veränderungen hinterher zu rennen. Andere Staaten hätten den notwendigen Strukturwandel bereits vollzogen und seien damit in manchen Branchen besser auf die Globalisierung eingestellt als die Europäische Union. Insgesamt gehöre der europäische Wirtschaftsraum jedoch zu den stärksten weltweit. „Auf diese Stärken sollten wir uns besinnen und unsere Kernkompetenzen besser herausarbeiten. Subventionen sind ein süßes Gift, das nur kurze Zeit schmeckt, der europäischen Wirtschaft auf Dauer aber schweren Schaden zufügt“, so Caspary.