EU und USA gehen gemeinsam gegen Produktpiraterie vor

Bündnis der beiden größten Handelsmächte / Druck auf China wird erhöht / Konkrete Maßnahmen müssen folgen

Bündnis der beiden größten Handelsmächte / Druck auf China wird erhöht / Konkrete Maßnahmen müssen folgen

Die Europäische Union und die USA gehen gemeinsam gegen Produktpiraterie und die Verletzung geistiger Eigentumsrechte vor. EU-Handelskommissar Mandelson und sein US-Counterpart Carlos Gutierrez kündigten Maßnahmen zum Informationsaustausch und einen Aktionsplan an. EU-Industriekommissar Verheugen bestätigte die Pläne. “Wenn die beiden größten Handelsmächte der Welt in dieser wichtigen Frage zusammenarbeiten wollen, ist das ein gutes Zeichen. Jetzt müssen konkrete Taten folgen”, sagte der Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU), der sich im Europäischen Parlament mit Handelsfragen befasst.

Den weltweiten Handel mit Plagiaten schätzt Caspary auf ungefähr 360 Milliarden Euro im Jahr. Weltweit leiden die USA und die EU am meisten unter der internationalen Produktpiraterie. Die beiden Handelsblöcke wollen deshalb nun ihren Kampf gegen die Verletzung geistiger Schutzrechte verstärken. “Das ist ein klares Signal, das auch in Peking ankommen wird”, sagte der CDU-Europaparlamentarier.

Die Umgehung geistiger Schutzrechte durch China sei ein großes Problem der europäischen Wirtschaft. Dabei handelt es sich um illegale Nachbauten technischer Produkte oder Fälschung von Textilien. “Die schlichte Ignoranz geistigen Eigentums ist untragbar. Es gibt de facto in China keinen Urheberrechtsschutz. Das ist ein fundamentaler Verstoß gegen die WTO-Bestimmungen. Wenn Europäer und Amerikaner gemeinsam Druck machen, können wir unsere wirtschaftlichen Interessen besser verteidigen”, so Caspary.

Von 13. bis 18. Dezember findet in Hongkong die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) statt. Daniel Caspary wird mit einer Delegation des Europäischen Parlaments vor Ort sein. “Es kommt nicht nur darauf an, neue Regeln zu beschließen. Erst einmal müssen die bestehenden eingehalten werden. Mit der wichtigste Punkt für die innovative europäische Wirtschaft ist der Schutz der geistigen Eigentumsrechte”, sagte der WTO-Experte der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament.