Daniel Caspary: Einstimmiger Beschluss stärkt WTO

Parlamentarische Versammlung der WTO in Hongkong: Abgeordnete aus über 70 Staaten machen Druck auf WTO-Verhandlungspartner

Parlamentarische Versammlung der WTO in Hongkong: Abgeordnete aus über 70 Staaten machen Druck auf WTO-Verhandlungspartner

Hongkong. Die parlamentarische Versammlung der WTO hat in Hongkong einstimmig eine Deklaration verabschiedet, in der sie den Druck auf die zeitgleich und am selben Ort tagende Ministerriege erhöht: “Es ist ein deutliches Zeichen, wenn mehr als 400 Abgeordnete aus über 70 Staaten die Weltgemeinschaft auffordern, die Doha-Runde bis spätestens 2006 abzuschließen”, so der Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU) nach dem Ende der Parlamentarischen Versammlung der WTO am Freitag.

Die Abgeordneten setzten nach langen Gesprächen klare Schwerpunkte: “Wir sind davon überzeugt, dass ein offener, freier, fairer und wachsender Welthandel Armut reduzieren und Vorteile für die Entwicklungsländer und die entwickelten Länder bringen kann” zitiert Caspary aus dem einstimmig verabschiedeten Beschluss. Deshalb müssten die Verhandlungen bis Ende 2006 erfolgreich abgeschlossen werden. Im Agrarbereich müssten die Interessen der Menschen in ärmeren wie reicheren Ländern berücksichtigt werden. Bei den Industriegütern sollen künftig auch in den Entwicklungsländern die Zölle abgesenkt werden – ein wichtiges Thema für die Industriestaaten. Auch im stark wachsenden Dienstleistungsbereich werden die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, handelsfreundliche Regelungen zu finden, um so die Grundlagen für steigenden Wohlstand in allen Staaten der Welt zu legen, so Caspary.

Die Parlamentarische Versammlung wird zweijährlich, parallel zur WTO-Ministerialkonferenz, zusammen von der Interparlamentarischen Union (IPU) und dem Europäischen Parlament ausgerichtet. In der zweitägigen Versammlung diskutierten die Abgeordneten aus allen Regionen der Welt über Ihre Vorstellungen über den Fortgang der Verhandlungen über die Doha-Entwicklungsrunde.

Das wichtigste Ergebnis der Parlamentarischen Versammlung sei jedoch, dass es den Abgeordneten überhaupt gelungen sei, eine gemeinsame Position festzulegen: “Angesichts all der negativen Berichterstattung über die WTO und die derzeitige WTO-Ministerkonferenz hier in Hongkong ist es ein fast unglaubliches Signal, dass die Abgeordneten dieses eindeutige Zeichen zugunsten der WTO geben”, so Caspary.