EU-Handelsauschuss reagiert rasch auf befürchteten chinesischen Technologie-Diebstahl

Daniel Caspary verurteilt Magnetschwebebahn „made in China“

Daniel Caspary verurteilt Magnetschwebebahn „made in China“

Der Handelsexperte Daniel Caspary (CDU) hat heute zur unlängst bekannt gewordenen Absicht der chinesischen Regierung Stellung genommen, künftig einer im Inland produzierten Magnetschwebebahn den Vorzug vor der Technologie des Transrapid-Konsortiums zu geben: „Es ist kein Geheimnis, dass sich China beim Schutz des geistigen Eigentums nicht an die Bestimmungen der WTO hält – das muss den europäischen Firmen klar sein, die dort produzieren oder an Großaufträgen interessiert sind“, so Caspary. „Wir haben registriert, dass die chinesische Seite aufgrund des Drucks aus dem Westen in den letzten Monaten in Einzelfällen verstärkt gegen Produktpiraterie vorgegangen ist. Dies sollte uns allerdings nicht davon ablenken, dass der Diebstahl von Industriegeheimnissen und Produktionsabläufen in China Methode hat“, so das Urteil des Abgeordneten.

Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments sei sich dieser Situation vollauf bewusst und habe auf seinen Antrag hin den Druck auf die chinesische Seite erhöht, erklärte Caspary am Rande der Ausschusssitzung in Brüssel. Im heute verabschiedeten Bericht über die Ergebnisse der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong findet sich die Aufforderung an die Kommission, die regelmäßige Verletzung der bestehenden WTO-Regelungen – insbesondere hinsichtlich geistigen Eigentums, Produktpiraterie und nicht-tarifären Handelshemmnissen in Gesprächen mit anderen Handelspartnern deutlich anzusprechen und zu missbilligen.

Caspary, der als Teil der europäischen Delegation an den Verhandlungen in Hongkong beteiligt war, begrüßte die schnelle Reaktion des Ausschusses auf die aktuellen Nachrichten aus China, zeigte sich aber unbefriedigt von der europäischen Verhandlungsführung auf diesem Gebiet: „Sowohl die Kommission als auch die betreffenden europäischen Firmen müssen in künftigen Verhandlungen stärker auf die Einhaltung bestehender Regelungen pochen, sonst werden uns diese momentan so verlockend erscheinende Geschäfte auf Dauer teuer zu stehen kommen“, kritisierte Caspary.

„Noch ist nicht klar, ob die chinesische Seite mit den jüngsten Ankündigungen nur den Druck auf die europäischen Verhandlungspartner erhöhen will oder tatsächlich eine eigene Magnetschwebebahn „made in China“ produzieren kann“, so die Einschätzung Casparys. Unabhängig davon müssten sich die Europäer allerdings Gedanken machen, wie man die künftige Zusammenarbeit mit China gestalten könne, wenn grundlegende Vereinbarungen konsequent missachtet würden. „Wir müssen diesen einseitigen Technologietransfer jetzt stoppen oder uns morgen mit den langfristigen Konsequenzen auseinandersetzen“, so Caspary.