Einheitliche Handypreise in der Europäischen Union

Daniel Caspary begrüßt Gesetzesvorhaben von EU-Kommissarin Viviane Reding

Daniel Caspary begrüßt Gesetzesvorhaben von EU-Kommissarin Viviane Reding

Der Europaabgeordnete Daniel Caspary hat die heutige Ankündigung von EU-Kommissarin Viviane Reding begrüßt, mittels einer Verordnung die Gebühren für Handygespräche im europäischen Ausland signifikant zu senken: „Trotz wiederholter Warnungen sind die Gesprächspreise seit September von einigen Ausnahmen abgesehen nicht gesunken – nun muss Europa handeln“, so Caspary. Die Kommissarin hatte am Dienstag in Brüssel eine entsprechende Verordnung für den Juni angekündigt. Dieser soll eine zweite Konsultationsphase vom 3. bis zum 28. April vorausgehen, während der sich die Konsumenten im Internet zum Thema äußern können. Die verbraucherorientierte Webseite der Kommission mit europäischen Vergleichspreisen wurde heute um weitere Daten ergänzt und ist zudem nun auch in deutscher Sprache verfügbar.

Die Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien stellte die Grundzüge der geplanten Verordnung auf einer Pressekonferenz mit Kip Meek, dem derzeitigen Vorsitzenden der europäischen Regulierungsbehörden, vor: Demnach sollen sowohl die so genannten IOT-Tarife (Inter Operator Tariffs) als auch die Endkundenpreise gezielt angegangen werden: „Ich halte es für richtig, dass wir die Großhandelspreise in den Blick nehmen und gleichzeitig sicherstellen, dass die dortigen Preissenkungen auch an die Kunden weiter gegeben werden“, erklärte Caspary. Ein weiterer wichtiger Punkt sei die komplette Befreiung von Roaming-Gebühren für ankommende Anrufe: „Gerade diese Kosten sind den Verbrauchern oft gar nicht bekannt und sollten dringend abgeschafft werden“, so Caspary. Bei den Kosten für ausgehende Anrufe sollen die Kosten des Heimatlandes zum Tragen kommen.

„Wir sehen uns einer ähnlichen Situation gegenüber, wie damals bei den Banküberweisungen innerhalb der EU. Da die Banken keinerlei Entgegenkommen gezeigt hatten, konnten die bestehenden hohen Kosten von bis zu 50 Euro pro Überweisung auch erst durch eine EU-Richtlinie auf den heutigen Durchschnittswert von 1,50 Euro gesenkt werden“, so Casparys Einschätzung der Lage. Für die Kunden würde die geplante Verordnung deutliche Preissenkungen mit sich bringen. Die Mobilfunkbetreiber müssten sich dagegen auf die Reduzierung eines für sie derzeit äußerst lukrativen Teils ihres Geschäfts einstellen. Nach Angaben der Kommission gibt es hier unterschiedliche Zahlen der Mobilfunkbetreiber – die Einnahmen aus diesem Geschäftsfeld dürften Schätzungen zu Folge zwischen 5 und 15 Prozent liegen. Da eine Verordnung im Unterschied zu einer Richtlinie mit sofortiger Wirkung gilt, könnten die erhofften Preissenkungen bereits 2007 in Kraft treten.