EU-Druck bringt Bewegung in Roaming-Debatte

Daniel Caspary: Mobilfunkbetreiber können Regulierung noch vermeiden

Daniel Caspary: Mobilfunkbetreiber können Regulierung noch vermeiden

„Sie bewegen sich spät, aber sie bewegen sich doch“, so das Urteil von Daniel Caspary (CDU) zur heutigen Erklärung der großen europäischen Mobilfunkbetreiber. Gemeinsam hatten T-Mobile, Orange, Telecom Italia Mobile, Telenor, TeliaSonera und Wind am Donnerstag in einer Pressemeldung erklärt, die Preise für Auslandsgespräche mit dem Handy künftig signifikant zu senken. Weiteren Netzbetreibern sei angeboten worden, sich ebenfalls den neuen Einkaufspreisen anzuschließen. „Ohne den massiven Druck des Europäischen Parlaments und der Kommission ist die heutige Entscheidung nicht erklärbar“, so der Abgeordnete aus Nordbaden. Die Mobilfunkbetreiber hätten endlich erkannt, dass Urlauber und Geschäftsreisende nicht bereit seien, durch überhöhte Roaming-Gebühren auch andere Geschäftsbereiche mit zu finanzieren: „Die heutige Entscheidung ist ein klarer Punktsieg für Europa und ein guter Tag für die europäischen Verbraucher“, freute sich Caspary. Nach Flugreisen und Banküberweisungen sei dies der dritte Bereich auf dem Druck auf europäischer Ebene zu besseren Konditionen für die Konsumenten geführt habe.

Das Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie zeigte sich zuversichtlich, dass mit den bekannt gegebenen Preissenkungen die angekündigte Regulierung von EU-Kommissarin Viviane Reding nun nicht mehr notwendig sei: „Der Druck hat Wirkung gezeigt, nun können die Folterinstrumente wieder etwas entspannt werden“, so Casparys Einschätzung. Der regulatorische Ansatz von Frau Reding bringe nämlich neben guten Intentionen leider auch hausgemachte Probleme mit sich: „Es wird leider oft missachtet, dass Orientierung an den geltenden Preisen im Heimatland zwar viele Telefonate billiger macht – Ferngespräche aber beispielsweise deutlich verteuert“, so Caspary. Zudem stelle der Versuch, gleichzeitig die Großhandels- und die Endkundenpreise zu regulieren, einen nicht akzeptablen Markteingriff dar, der nach Möglichkeit zu vermeiden sei.

Die Europäischen Regulierer (ERG) hatten diesen doppelten Ansatz zuvor kritisiert und zunächst eine Regulierung der Großhandelspreise vorgeschlagen. „Die heute bekannt gewordene Absicht der Mobilfunkbetreiber, eben diese IOT-Tarife (Inter-Operator-Tarifs) von bislang etwa 70 Cent von Oktober 2006 an auf 0,45 EUR pro Minute und langfristig auf 36 Cent zu senken, setzt den Vorschlag der Regulierer in die Praxis um“, meinte Caspary. Die heutige Entscheidung zeige ein Einlenken der Betreiber, die weitere Entwicklung sei nun entscheidend: „Wir werden die Preisentwicklung sowohl bei den Gesprächen als auch beim Datenverkehr genau verfolgen und uns weitere Schritte vorbehalten“, so der Abgeordnete. Eine Regulierung sollte jedoch immer der letzte Schritt sein, meinte Caspary und fügte hinzu: „Wenn die Anbieter auf ihre Kunden hören, ist das sicherlich die bessere Lösung für alle“.