WTO-Scheitern gefährdet Arbeitsplätze in der Region

Caspary: Landwirte sind einzige Nutznießer / Kein Deal ist besser als schlechter Deal

Caspary: Landwirte sind einzige Nutznießer / Kein Deal ist besser als schlechter Deal

Der nordbadische Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU) hat sich besorgt über den jüngsten Abbruch der WTO-Verhandlungen geäußert: „Ein Scheitern der Gespräche über eine weitere Liberalisierung des Welthandels würde wegen der hohen Exportabhängigkeit auch Arbeitsplätze hier in der Region gefährden“, erklärte das Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel. Rund ein Drittel aller nordbadischen Arbeitsplätze sei vom Export abhängig, so der Abgeordnete weiter. „Kurzfristig profitieren vor allem die Landwirte, da eine Absenkung der Zölle für landwirtschaftliche Güter um bis zu 39 Prozent nun erstmal vom Tisch ist“, meinte Caspary. Die Zeche für das Scheitern der WTO-Runde würden allerdings die Verbraucher zahlen, da Preisvorteile durch den internationalen Handel nun schwerer zu erreichen seien. Die führenden Handelsnationen hatten ihre Gespräche am Montag in Genf nach heftigen Auseinandersetzungen ergebnislos abgebrochen.

Caspary forderte den EU-Handelskommissar auf, nun eine zweigleisige Strategie zu fahren: „Mandelson muss einerseits versuchen, die Gespräche wiederzubeleben und andererseits mit den wichtigsten Handelpartnern bilaterale Gespräche zum Abbau von Handelsschranken aufnehmen“, forderte Caspary, der im Dezember an den WTO-Verhandlungen in Hongkong teilgenommen hatte. Priorität müsse nach wie vor der multilaterale Ansatz haben: „Von der mittelständisch geprägten Wirtschaft in Baden-Württemberg kann man nicht erwarten, dass sie hunderte einzelner Abkommen überschauen soll“, kritisierte Caspary. Die EU dürfe dabei jedoch nicht die am wenigsten entwickelten Länder aus den Augen verlieren: „Handel kann auch in diesen Staaten Armut bekämpfen und Wohlstand schaffen“, so Caspary.

Enttäuscht zeigte sich Caspary darüber, dass die US-Seite ein Scheitern bewusst in Kauf genommen hätte. Insbesondere bei den Agrarverhandlungen hätten die Amerikaner zu wenig Flexibilität gezeigt, so die Kritik Casparys. Alles in allem sei es jedoch begrüßenswert, dass Kommissar Mandelson nicht auf einen schlechten Kompromiss eingegangen sei: „Kein Deal ist am Ende des Tages besser als ein schlechter Deal“, meinte Caspary, der darauf hinwies, dass der Chef der Welthandelsorganisation (WTO) Pascal Lamy die seit fünf Jahren andauernden Gespräche lediglich ausgesetzt hatte: „Ein Abschluss der laufenden Doha-Runde wurde bislang mit dem Auslaufen der US-Verhandlungsführung für die Mitte des kommenden Jahres angepeilt“, so Caspary. Wenn alle Partner die Verhandlungspause zum Überdenken der eigenen Position nutzen würden, sei ein erfolgreicher Abschluss nicht völlig ausgeschlossen, erklärte Caspary.