Caspary: FFH viel flexibler als es gehandhabt wird

Landratsämter sollen Spielräume der Flora-Fauna-Richtlinie mehr nutzen

Landratsämter sollen Spielräume der Flora-Fauna-Richtlinie mehr nutzen

Der Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU) hat die Landratsämter aufgefordert, die Kriterien der Flora-Fauna-Richtlinie (FFH) nicht strenger als in anderen europäischen Staaten auszulegen und die vorhandenen Spielräume zu nutzen: „Wir sollten die FFH-Richtlinie künftig so weit wie möglich auszulegen – und nicht so streng wie es gelegentlich für nötig erscheint“, erklärte Caspary. In einem Brief hatte Kommissionspräsident Barroso zuvor darauf hingewiesen, dass die aktive Beziehung zwischen Mensch und Natur eine Abwägung beider Interessen bedeute: „Die Meldung eines Gebietes bedeutet nicht, dass Wirtschaftsaktivitäten stoppen müssen“, schreibt Barroso. Sogar große Entwicklungsprojekte könnten durchgeführt werden, wenn es keine Alternativen gibt, ei „überwiegendes öffentliches Interesse“ besteht und Ausgleichmaßnahmen durchgeführt werden, so der Kommissionspräsident.

Daniel Caspary wies darauf hin, dass die Richtlinie wichtig sei, um die Natur in der Region effektiv zu schützen, dass die berechtigten Interessen der Menschen und der Unternehmen jedoch immer im Hinterkopf behalten werden sollten: „FFH ist viel flexibler als gelegentlich behauptet wird, wenn wir die vorhandenen Spielräume nutzen.“ Die Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission habe viel Arbeit in entsprechende Leitfäden gesteckt, um die Mitgliedsstaaten und Regionen zu unterstützen, die die Hauptverantwortung für die Umsetzung tragen. „Die strenge Umsetzung in Deutschland ist gelegentlich hausgemacht und kann durchaus vermieden werden“, erklärte Caspary. Die Verzögerung beim Meldeprozess für Natura 2000 habe zudem für Rechtsunsicherheit in Deutschland gesorgt, so Barroso in dem Schreiben. Im Zuge des Prozesses der „besseren Rechtsetzung“ werde die Kommission zudem die Berichte der Mitgliedsstaaten im kommenden Jahr auswerten und entsprechende Schritte einleiten, versprach der Präsident.