Heiraten in Europa muss einfacher werden

Caspary fordert Vereinfachungen für Bürger im europäischen Standesamtwesen / Kommission stellt Abbau von bürokratischen Hürden in Aussicht

Caspary fordert Vereinfachungen für Bürger im europäischen Standesamtwesen / Kommission stellt Abbau von bürokratischen Hürden in Aussicht

Die Eheschließung zwischen EU-Bürgern aus verschiedenen Mitgliedstaaten ist heute dank des europäischen Einigungsprozesses zu einer Alltäglichkeit geworden. Leider scheinen die Standesämter der Mitgliedstaaten mit dieser Entwicklung jedoch nicht Schritt zu halten: Eine parlamentarische Anfrage des nordbadischen Europaabgeordneten Daniel Caspary (CDU) hat diese Missstände im europäischen Standesamtwesen nun öffentlich gemacht: „Noch immer müssen Standesurkunden aus EU-Staaten mit Apostillen oder gar Legalisationsvermerken durch die jeweiligen Botschaften versehen werden“, so Caspary. „Diese bürokratische Vorgehensweise trägt nicht gerade zur Herausbildung eines europäischen Bürgerbewusstseins bei und trifft dementsprechend auf wenig Verständnis bei den Bürgerinnen und Bürgern“, fasst Caspary die Kritik der betroffenen EU-Bürger zusammen.

Die Europäische Kommission hat die Missstände mittlerweile ohne Einschränkung eingeräumt und Besserung in Aussicht gestellt. So erklärte Justizkommissar Frattini, dass die Kommission dieses Jahr zwei entsprechende Studien in Auftrag gegeben habe, um den Bedarf an Maßnahmen der Gemeinschaft in diesem Bereich zu ermitteln. Obwohl außer Dänemark alle Mitgliedsstaaten das Haager Abkommen von 1961 zur Abschaffung der Legislation unterschrieben haben, soll die erste Studie dessen Umsetzung in der Praxis untersuchen und bestehende Probleme aufdecken. Die zweite ausgeschriebene Studie soll mittels einer vergleichenden Analyse von personenstandsrechtlichen Verfahren Aufschluss darüber geben, auf welche praktischen Schwierigkeiten die EU-Bürger in diesem Bereich stoßen. „Die beiden Studien dürften der Kommission eine solide Grundlage für die Bewertung bieten, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation auf EU-Ebene getroffen werden könnten“, so Frattini.

„Die Europäische Union kann an diesem Beispiel beweisen, wie wichtig ihr die versprochene Bürgernähe ist“, so Caspary. Europa hatte sich nach dem Aussetzen des Verfassungsprozesses selbst eine Phase der Reflexion verordnet und „Plan D“ für mehr Demokratie, Dialog und Diskussion ausgerufen. In der Zwischenzeit wolle man sich mit greifbaren Ergebnissen und konkreten Projekten als ein „Europa bei der Arbeit“ beweisen. „Ich erwarte daher, dass den angekündigten Studien nun rasch Taten folgen und werde den Abbau von bürokratischen Schranken im europäischen Standesamtwesen genau verfolgen“, erklärte Caspary.