Daniel Caspary zu Handelsabkommen mit Südkorea: Keine Ausnahmen zulassen

Automobilimporte müssen EU-Standards erfüllen / Kommission muss hart bleiben / Entschließung des Europaparlaments

Automobilimporte müssen EU-Standards erfüllen / Kommission muss hart bleiben / Entschließung des Europaparlaments

Beim künftigen Handelsabkommen der EU mit Südkorea darf es keine Ausnahmen von den EU-Standards geben. Das forderte heute das Europäische Parlament in einer Plenarentschließung in Straßburg. “Wir haben klar gemacht, dass wir Konkurrenten, mit denen wir im Wettbewerb stehen, keine einseitigen Vorteile gewähren dürfen”, sagte der CDU-Handelspolitiker Daniel Caspary.

Im Mittelpunkt des Interesses stehen die Automobilimporte. “Wir bekommen in Kürze ein strenges Regime zu den CO2-Grenzwerten für PkW. Die müssen selbstverständlich auch für Importe aus Drittstaaten gelten. Ich zähle auf das Wort von Handelskommissar Mandelson, dass es keine Ausnahmen geben wird. Sie wären unverantwortlich für die Wettbewerbssituation der heimischen Hersteller und würden zudem die Klimaschutzpolitik der EU konterkarieren”, sagte der CDU-Europaabgeordnete.

In einem Schreiben an den EU-Handelskommissar hatte Caspary sich nach möglichen Plänen für Ausnahmen von den künftigen CO2-Bestimmungen erkundigt. In seiner Antwort sagte Mandelson zu, keine Ausnahmen zulassen zu wollen, um nicht “umweltpolitische Ziele zu unterlaufen” oder “Wettbewerbsverzerrungen unter den Herstellern” zuzulassen.