Daniel Caspary MdEP: Mandelsons Weggang nach London eröffnet neue Chancen für Europas Handelspolitik

Caspary: Handelskommissar in allen wichtigen Fragen gescheitert

Caspary: Handelskommissar in allen wichtigen Fragen gescheitert

Brüssel/Karlsruhe. Der Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU) sieht im bevorstehenden Wechsel von Handelskommissar Peter Mandelson in die britische Regierung eine Chance für Europas Handelspolitik. “Kommissar Mandelson ist in allen für Europas Interessen wichtigen Fragen der Handelspolitik gescheitert” , bilanziert Caspary. Ihm sei weder ein Durchbruch in den Doha-Verhandlungen in der WTO gelungen, noch sei es zu Abschlüssen bei den für die Exportwirtschaft so wichtigen Freihandelsabkommen gekommen. Auch seien keine bleibenden Erfolge beim besseren Marktzugang für europäische Unternehmen in wichtigen Drittländern wie China und Indien gelungen. Beim drängenden Thema Produktpiraterie habe es außer vielen Ankündigungen keine wirklich spürbaren Verbesserungen gegeben. Gescheitert sei Mandelson auch bei der Reform der Handelsschutzinstrumente (Anti-Dumping). Hier habe er statt eines neuen Konsenses einen Scherbenhaufen hinterlassen. Bei den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den AKP-Ländern habe es nur zu Interim-Abkommen gereicht. “Die EU-Handelspolitik unter Peter Mandelson ist eine Geschichte des Scheiterns. Ich rufe Kommissionspräsident Barroso auf, dafür zu sorgen, dass der nächste Handelskommissar mit dem nötigen Erfolg und Fingerspitzengefühl vorgeht, ” so der Handelsexperte.