Daniel Caspary: Massive Zweifel im Europaparlament an Ashtons Qualifikation

Neue EU-Handelskommissarin hat keine Europa- oder Handelserfahrung / Kurzfristige Einladung in den Handelsausschuss des Europaparlaments

Neue EU-Handelskommissarin hat keine Europa- oder Handelserfahrung / Kurzfristige Einladung in den Handelsausschuss des Europaparlaments

An der fachlichen Qualifikation der neuen EU-Handelskommissarin Catherine Ashton gibt es erhebliche Zweifel im Europaparlament. “Wir haben Frau Ashton kurzfristig für heute Abend in den Handelsausschuss eingeladen, um uns von ihr ein erstes Bild zu machen. Es freut mich, dass sie ihr Kommen zugesagt hat”, sagte der Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU), Mitglied im Handelsausschuss.

Kandidaten für die EU-Kommission werden von den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments angehört und auf ihre persönliche und fachliche Eignung überprüft. Bei Personalwechsel während der Amtszeit einer Kommission geschieht das, nachdem die Kandidatin oder der Kandidat bereits kommissarisch im Amt ist. In der Vergangenheit hat das Parlament auch schon designierte Kommissionsmitglieder abgelehnt. Die Anhörung im Handelsausschuss ist für den November vorgesehen: “Sollten sich die Zweifel an Ihrer Eignung bestätigen, muß Kommissionspräsident Barroso ihr ein anderes Ressort zuweisen oder auf einen neuen Vorschlag seitens der britischen Regierung bestehen,” so Caspary. Es sei untragbar, daß angesichts der unsicheren Weltwirtschaftslage, der noch immer andauernden WTO-Verhandlungen und der anstehenden Freihandelsabkommen Europa in der Schlüsselfrage der Außenhandelspolitik nicht handlungsfähig sei, so Caspary.

Caspary kündigte eine fundierte Anhörung von Ashton an. “Ohne Legitimation durch das Europaparlament kann kein Mitglied der Kommission für die Bürgerinnen und Bürger Europas arbeiten. Wir können, wenn das erforderlich ist, auch nein sagen.”

Die Britin Ashton ist Nachfolgerin für Peter Mandelson, der in das britische Kabinett nach London zurückkehrt und dort das Wirtschaftsministerium übernimmt. Ashton war bisher Mitglied im britischen Oberhaus. “Die Handelspolitik ist eine der wichtigsten EU-Kompetenzen und von entscheidender Bedeutung für die heimische Wirtschaft und ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit. Die Person, die das Amt des Handelskommissars bekleidet, muss auch fachlich qualifiziert sein. Frau Ashton hat weder Europa- noch Handelserfahrung”, sagte der CDU-Handelsexperte.