Daniel Caspary MdEP weist EU-Ausländer auf Wahlrecht hin

Caspary: Bürgermeister sollten EU-Ausländer besonders auf Stimmrecht bei Kommunal-und Europawahl hinweisen

Caspary: Bürgermeister sollten EU-Ausländer besonders auf Stimmrecht bei Kommunal-und Europawahl hinweisen

“Viele Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Mitgliedsstaaten wissen nicht, dass sie bei der Kommunal-und Europawahl stimmberechtigt sind. “, so der nordbadische Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU). “Ich rufe die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Nordbaden deshalb auf, mehr Informationsarbeit bei den EU-Ausländern zu leisten.”

In Baden-Württemberg leben derzeit ca. 450.000 EU-Bürger aus den 27 EU Mitgliedsstaaten. “Es ist wichtig, die EU-Ausländer zum Wählen zu motivieren, da sich das politische Interesse auch positiv auf die Integration der ausländischen Mitbürger auswirkt”, so Caspary. Eine steigende Wahlbeteiligung sei somit vor allem für die Städte und Gemeinden ein großer Gewinn.

Bei der Europawahl am 7. Juni 2009 kann jeder EU-Ausländer in Deutschland selbst entscheiden, ob er seine Stimme in der Bundesrepublik abgeben möchte oder in seinem Heimatland. EU-Ausländer, die an der Wahl der deutschen Europaabgeordneten teilnehmen wollen, müssen in das Wählerverzeichnis der Gemeindebehörde ihres Wohnorts eingetragen sein. Wenn sie bereits bei der Europawahl 2004 ins Wählerverzeichnis eingetragen waren, erfolgt dies in der Regel automatisch und die jeweiligen Personen erhalten bis zum 17. Mai ihre Wahlbenachrichtigung. Alle anderen Interessierten müssen ebenfalls bis 17. Mai einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. In Zweifelsfällen erteilt die Gemeindebehörde des Wohnortes weitere Auskünfte.