Daniel Caspary MdEP: Neue EU-Leitlinien erleichtern staatliche Förderung für Breitbandnetze in Baden-Württemberg

Caspary: Bessere Datenversorgung in ländlichen Räumen möglich

Caspary: Bessere Datenversorgung in ländlichen Räumen möglich

„Dank neuer EU-Leitlinien ist die staatliche Förderung von Breitbandnetzinfrastruktur in den ländlichen Räumen Baden-Württembergs deutlich einfacher geworden, so der Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU).

Diese von der EU-Wettbewerbskommissiarin Neelie Kroes in Brüssel in der vergangenen Woche vorgestellten Leitlinien sollen die staatliche Subventionierung für den Ausbau des schnellen Datennetzes neu regeln. Zukünftig werden drei Arten von Regionen unterschieden: In komplett versorgten Gebieten, in denen mindestens zwei Netzbetreiber auftreten, ist eine staatliche Förderung untersagt. Auch in unterversorgten Regionen, in denen nur ein Netzbetreiber existiert, sollen staatliche Fördermittel nur in Ausnahmefälle genehmigt werden. Hingegen sollen in Gebieten, die über kein Breitbandnetz verfügen, da es sich für private Betreiber dort bislang nicht lohnte, in den Aufbau und Unterhalt eines solchen Netzes zu investieren, staatliche Beihilfen großzügig genehmigt werden. „Diese neue Vorgabe macht es für die bisher nicht versorgten Gebiete in Baden-Württemberg deutlich einfacher, endlich schnellen Zugang zum Internet zu bekommen,“ so Caspary. „Die neuen Leitlinien schaffen endlich mehr Rechtssicherheit, denn bisher entschied die EU-Kommission über solche Subventionen in jedem einzelnen Fall.“

Doch nicht nur der einzelne Bürger in diesen Gebieten dürfe sich freuen, der Ausbau des Netzes komme auch der wirtschaftlichen Attraktivität dieser Standorte zugute, so Daniel Caspary MdEP weiter.