Europaabgeordneter Daniel Caspary (CDU): Irland macht mit seinem Ja den Weg endlich frei

Caspary: Ein guter Tag für Europas Bürgerinnen und Bürger

Caspary: Ein guter Tag für Europas Bürgerinnen und Bürger

«Ich freue mich sehr über das irische Ja zum Lissabon-Vertrag. Es ist ein wichtiges Signal an Tschechien und Polen: Nun müssen auch der tschechische und der polnische Präsident die für eine Ratifizierung des Vertrages noch fehlenden Unterschriften leisten. Der Weg für den Lissabon-Vertrag als Grundlage eines demokratischeren und bürgerfreundlicheren Europas muss endlich frei werden!», begrüßte Europaabgeordneter Daniel Caspary (CDU) den Ausgang des irischen Referendums.

Erst am vergangenen Dienstag hatten tschechische Senatoren erneut eine Beschwerde beim Verfassungsgericht in Prag eingelegt, um die Ratifizierung weiter – möglicherweise bis zu einem Regierungswechsel in Großbritannien und einem damit im Raum stehenden, weiteren Referendum in einem Vertragsstaat – zu verzögern. «Der Druck auf Tschechien und Polen, den weiteren Ratifizierungsprozeß nicht noch länger zu blockieren, nimmt damit zu.», so Caspary weiter.

Deutschland hatte sich kürzlich mit der Unterzeichung der Vertragsurkunde durch Bundespräsident Horst Köhler und deren Hinterlegung nach Inkrafttreten des sogenannten Begleitgesetzes an den Vertragsinhalt gebunden.