Daniel Caspary (EVP/CDU): Korea-Schutzklauseln bieten Sicherheitsnetz für Europas Industrie

Aussenhandelsausschuss für Schutzklauseln im Freihandelsabkomen mit Südkorea

Aussenhandelsausschuss für Schutzklauseln im Freihandelsabkomen mit Südkorea

Vor der Ratifizierung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Südkorea will das Europäische Parlament sicherstellen, dass Unternehmen in Europa keinen unfairen Wettbewerb fürchten müssen. Der Aussenhandelsausschuss des Europäischen Parlaments einigte sich dazu in erster Lesung ohne Gegenstimme auf Schutzklauseln, die greifen sollen, wenn durch die Abschaffung der Zölle auf koreanische Produkte eine gesamte Branche bedrohen ist.

“Damit schaffen wir ein Sicherheitsnetz für Europas Industrie. Die Schutzklauseln stellen sicher, dass keine Branche durch das geplante Freihandelsabkommen mit Südkorea um ihre Existenz fürchten muss. Insbesondere die Autoindustrie sollte das Abkommen mit Südkorea deshalb nicht als Gefahr auffassen, sondern als Chance”, betonte der Sprecher der EVP-Fraktion im Aussenhandelsausschuss, Daniel Caspary (CDU).

Der heutige Beschluss des Aussenhandelsausschusses sieht vor, dass die EU-Kommission die Statistiken über die Ein- und Ausfuhren koreanischer Produkte beobachtet, und dabei mit den betroffenen Branchen und Mitgliedstaaten zusammenarbeitet. Ergibt sich ein Ungleichgewicht, können Schutzmassnahmen gegen zu hohe Importe aus Südkorea getroffen werden. So kann die EU-Kommission eine weitere Absenkung des Warenzolls aussetzen, oder diesen nach bestimmten Kriterien anheben. Die Kommission soll unter anderem auf Betreiben des Europäischen Parlaments, eines Mitgliedstaates oder eines Branchenverbandes tätig werden können. In besonders eiligen Fällen, in der eine Verzögerung europäischen Unternehmen einen schweren Schaden zufügen würde, soll die EU-Kommission auch binnen fünf Arbeitstagen einen Beschluss über vorläufige Schutzmassnahmen treffen können, die nicht länger als 200 Tage dauern.

Südkorea ist nach Kommissionsangaben der achtgrösste Handelspartner der EU. 2009 exportierte die EU Waren im Wert von 21,5 Milliarden Euro nach Südkorea. Davon entfielen 7,86 Milliarden Euro auf Waren aus Deutschland.