Airbus-Darlehen schaffen Wettbewerb

WTO veröffentlicht Abschlussbericht der US-Klage gegen Flugzeughersteller Airbus

WTO veröffentlicht Abschlussbericht der US-Klage gegen Flugzeughersteller Airbus

Der Sprecher der EVP-Fraktion im Außenhandelsausschuss des Europäischen Parlaments, Daniel Caspary (CDU), hat die Feststellung der Welthandelsorganisation WTO begrüßt, wonach die rückzahlbaren Darlehen an Airbus ein rechtskonformes Instrument öffentlich-privater Partnerschaften sind. Zudem habe die WTO bestätigt, dass die Airbus-Darlehen dem amerikanischen Wettbewerber Boeing keinen Schaden zufügen.

“Der heute vorgestellte WTO-Bericht zeigt deutlich, dass die staatliche Unterstützung für Airbus über rückzahlbare Darlehen rechtens ist. Statt eines Boeing-Monopols hat Airbus einen gesunden Wettbewerb entstehen lassen, von dem die Luftfahrtindustrie und die Fluggäste auf beiden Seiten des Atlantiks profitieren”.

Die WTO hat heute ihren Abschlussbericht über die US-Klage gegen den europäischen Flugzeughersteller Airbus veröffentlicht. In einem weiteren Verfahren befasst sich die WTO mit Subventionen für den US-Konkurrenten Boeing. Dieser Bericht wird für Juli erwartet.

Caspary warnte allerdings vor den Kosten, sollten beide Seiten in Berufung gehen: “Ein fortdauernder Rechtsstreit vor der WTO verursacht hohe Kosten und schwächt damit sowohl Airbus als auch Boeing. Beide Hersteller sollten deshalb Verhandlungen über ein neues Abkommen über Verwendung und Umfang staatlicher Hilfen ins Auge fassen, das allerdings ohne Vorbedingungen verhandelt werden muss. Angesichts der Ambitionen einiger Schwellenländer wie China oder Brasilien im Flugzeugbau ist eine transatlantische Einigung überfällig”.