Daniel Caspary (EVP/CDU): Airbus/Boeing: Schluss mit der transatlantischen Selbstzerfleischung!

Neues Rahmenabkommen über Definition und Umfang von Staatshilfen nötig

Neues Rahmenabkommen über Definition und Umfang von Staatshilfen nötig

Anlässlich des für heute erwarteten Berichts der Welthandelsorganisation WTO über US-Subventionen für den Flugzeugbauer Boeing forderte der Sprecher der EVP-Fraktion im Außenhandelsausschuss des Europäischen Parlaments, Daniel Caspary (CDU) ein neues Rahmenabkommen zwischen der EU und USA über die Hilfen für Airbus und Boeing. Nötig sei eine Neuauflage des von 1992 bis 2004 geltenden Abkommens. Darin müssten staatliche Hilfen an die beiden Flugzeugbauer definiert und deren Umfang und Dauer verbindlich festgelegt werden:

“Europa und die Vereinigten Staaten müssen Schluss machen mit der transatlantischen Selbstzerfleischung und ein neues bilaterales Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Staatshilfen abschliessen. Mit dem Auftauchen neuer Wettbewerber steht der Markt für Zivilflugzeuge vor einem tiefgreifenden Umbruch. Sowohl Airbus als auch Boeing werden nur dann genügend Kraft haben, dieser Herausforderung zu begegnen, wenn sie aufhören sich gegenseitig zu lähmen. Dazu müssen beide Seiten sich auf gemeinsame Spielregeln einigen und diese einhalten.”

Sollte der Rechtsstreit über staatliche Subventionen für die beiden Flugzeugbauer dagegen weitergehen, werde dies nicht nur für Airbus und Boeing negative Folgen haben, warnte Caspary: “Der Rechtsstreit um Airbus und Boeing darf die Handelspolitik auf beiden Seiten nicht vergiften. Es besteht die Gefahr von schweren Verwerfungen im transatlantischen Wirtschaftsverhältnis, die durch die Wirtschaftskrise noch erschwert werden. Beide Seiten aber können ihren Wohlstand nur dann erhalten, wenn sie Handelshemmnisse abbauen und echten Wettbewerb zulassen”.

Für weitere Informationen
Büro Daniel Caspary MdEP: Tel. +32 228 47978