EU muss Zugang zu Rohstoffen in Handelsabkommen stärker durchsetzen

Rohstoffsicherheit muss Bestandteil der EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen werden / Anhörung der EVP-Fraktion zum Thema Rohstoffe

Rohstoffsicherheit muss Bestandteil der EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen werden / Anhörung der EVP-Fraktion zum Thema Rohstoffe

Die EU müsse den Zugang von europäischen Unternehmen zu seltenen Rohstoffen im Rahmen ihrer Wirtschaftspartnerschaften mit Drittstaaten sowie der WTO offensiver einfordern, so der Sprecher der EVP-Fraktion im Außenhandelsausschuss des Europäischen Parlaments, Daniel Caspary (CDU) anlässlich einer Anhörung der EVP-Fraktion zur Rohstoffsicherheit.

“Die EU-Kommission hat 14 Rohstoffe identifiziert, deren Verfügbarkeit als ‘kritisch’ eingestuft wird. Der freie Zugang zu Rohstoffen muss deshalb integraler Bestandteil der EU-Außenhandelspolitik werden. Da viele seltene Rohstoffe aus afrikanischen Ländern kommen, müssen insbesondere die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit diesen Staaten auch den ungehinderten Handel mit Rohstoffen beinhalten. Bei Exportbeschränkungen seltener Rohstoffe durch andere Drittstaaten müssen entsprechende Gespräche und wenn möglich auch Streitbeilegungsverfahren vor der Welthandelsorganisation WTO angestrebt werden”, betonte Caspary.

Wichtig sei zudem eine stärkere Verknüpfung der EU-Rohstoffstrategie mit der Entwicklungshilfe der Europäischen Union. “Viele Rohstoffe werden in politisch unsicheren Drittstaaten abgebaut. Stabile politische und wirtschaftliche Verhältnisse sind aber eine wichtige Voraussetzung für den Abbau und den Handel mit Rohstoffen. Die EU-Entwicklungshilfe sollte deshalb noch stärker als bisher an die Einhaltung von politischen und demokratischen Standards geknüpft werden”. Auch die Möglichkeiten des Rohstoffrecyclings und verstärkte Forschungsbemühungen im Rohstoffbereich müßten diskutiert werden, so der Abgeordnete.

Vorreiter einer solchen “Rohstoffdiplomatie” seien die angestrebten Freihandelsabkommen mit Staaten in Asien, so Caspary. “Das bereits unterzeichnete Freihandelsabkommen mit Südkorea beseitigt alle Exportbeschränkungen für Rohstoffe. Diese Klausel muss auch in künftigen Freihandelsabkommen berücksichtigt werden”.