Freihandelsabkommen mit Korea ist Vitaminspritze für Exportwirtschaft

Europäisches Parlament billigt Freihandelsabkommen mit Südkorea / Schutzklauseln verhindern plötzlichen Anstieg von Importen

Europäisches Parlament billigt Freihandelsabkommen mit Südkorea / Schutzklauseln verhindern plötzlichen Anstieg von Importen

Grünes Licht für das Freihandelsabkommen mit Südkorea: Das Europäische Parlament billigte das Abkommen heute mit breiter Mehrheit. “Das Abkommen ist eine Vitaminspritze für die Exportindustrie. Durch die geplante Abschaffung der Zölle zwischen der EU und Südkorea bekommen deutsche Unternehmen und die Landwirtschaft freien Zugang zu einem wichtigen Wachstumsmarkt in Asien”, betonte der Sprecher der EVP-Fraktion im Aussenhandelsausschuss des Europäischen Parlaments, Daniel Caspary (CDU).

Schutzklauseln verhindern dabei, dass durch die Abschaffung der Zölle auf koreanische Einfuhren einheimische Branchen bedroht werden. Droht einem einheimischen Industriezweig durch einen plötzlichen Anstieg von Importen “eine bedeutende Schädigung”, kann die EU-Kommission eine weitere Absenkung des Einfuhrzolls aussetzen, oder die Einfuhrzölle auf bestimmte Waren wieder erhöhen. Die EU-Kommission soll dabei die Einfuhr von Waren aus Südkorea genau beobachten. In eiligen Fällen kann eine Anhebung des Importzolls auf Waren aus Korea innerhalb von fünf Tagen auf Antrag eines EU-Mitgliedslandes oder auch eines Branchenverbandes erfolgen. Auch das Europäische Parlament kann eine Empfehlung zur Einführung solcher Schutzklauseln abgeben.

“Die Schutzklauseln sind das Sicherheitsnetz für die Unternehmen und unsere Landwirte. Sie stellen sicher, dass keine Branche wegen des Freihandelsabkommens um ihre Existenz fürchten muss”, so Caspary. Dies gilt vor allem für den Automobilbau: Auf Druck des Europäischen Parlaments hat die EU-Kommission zugesagt, die Einhaltung der Verpflichtungen Südkoreas im Bereich der technischen Vorschriften im Autosektor genau zu überprüfen. “Eine fortlaufende Überprüfung durch die Kommission stellt sicher, dass nach Abschaffung der Zölle keine technische Hindernisse aufgebaut werden, die Exporte nach Südkorea erschweren könnten”, so Caspary.