Veröffentlichung TTIP-Rechtstexte

Zu der heutigen Ankündigung der Handelskommissarin Cecilia Malmström die TTIP-Rechtstexte öffentlich zu machen, erklärte der Koordinator im Ausschuss für internationalen Handel im Europäischen Parlament, Daniel Caspary (CDU/EVP):

“Über TTIP kursieren noch immer viele Mythen in den Köpfen der Bürger. Mit der Veröffentlichung der Rechtstexte ist die Kommission erneut ihrem Ziel gefolgt, mehr Transparenz zu schaffen – erstmalig sogar parallel zu den laufenden Handelsgesprächen. Dieser weitere Schritt ist von großer Bedeutung, um Ängste abzubauen und das Vertrauen in die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zu stärken. Dabei ist besonders hervorzuheben, dass nicht nur original Rechtstexte ab sofort online sind, sondern auch erläuternde Vermerke für alle Nicht-Juristen unter uns. Das unterstreicht das Bestreben, die Unklarheiten rund um TTIP wirklich allen Interessierten näher zu bringen. Wenn die Kommission an diesem offensiven Vorgehen weiter festhält, bin ich überzeugt, werden irgendwann die Fakten über die Mythen siegen.”

Die Rechtstexte und erläuternden Vermerke sind online abrufbar unter: http://ec.europa.eu/trade/ttip-texts.