18. Verhandlungen der EU mit Japan über den Handel (Aussprache)

Daniel Caspary (PPE ). – Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind in der Mehrheit dieses Hauses der festen Überzeugung, dass wir diese strategische Partnerschaft mit Japan dringend starten und intensivieren müssen. Es gibt wirtschaftliche Gründe, und es ist auch eine Frage der Fairness und eine logische Antwort, dass wir nach dem Freihandelsabkommen mit Korea auch mit anderen Ländern in dieser Region Freihandelsabkommen abschließen, um die Handelsverzerrungen, die ein einzelnes Abkommen mit Korea hervorruft, zu beseitigen. Ich wünsche mir aber, dass wir ein wirkliches Freihandelsabkommen bekommen. Ich sage offen, dass ich da große Sorgen habe, wenn wir sehen, was in den letzten Monaten in der Vorbereitung gelaufen ist. Ich erinnere mich z. B. gut daran, wie wir uns Ende letzten Jahres gefreut haben, dass die japanische Seite uns gegenüber im Bereich Eisenbahn Zugeständnisse gemacht hat, wir aber jetzt bei der Implementierung dieser Zusagen in der Praxis nach wie vor größte Schwierigkeiten sehen. Da ist meine Sorge: Sind die Japaner wirklich in der Lage und willens, ihre Märkte zu öffnen? Oder geht es ihnen darum, den Zugang für japanische Automobilhersteller zu unserem Markt zu verbessern, aber ansonsten auf ihrer Seite nichts zu tun?

Deswegen ist meine Bitte: Wir sollten das erste Jahr bis zu diesem Review nutzen, um zu testen, ob es auf beiden Seiten das Interesse gibt, die Märkte gegenseitig zu öffnen und dadurch Vorteile aus dieser gemeinsamen Partnerschaft zu ziehen.

Zweitens habe ich große Sorgen beim Thema Ressourcen. Sehr geehrter Herr Kommissar, wir haben im Moment über 30 internationale Verhandlungen im Bereich Außenhandel am Laufen, die Ressourcen sind extrem gebunden. Wir sehen das bei den Abkommen, die wir jetzt quasi fertig verhandelt haben – Zentralamerika oder Kolumbien und Peru. Seit dem Abschluss der Verhandlungen hat es eineinhalb bis zwei Jahre gedauert, bis wir endlich das Zustimmungsverfahren hier im Europäischen Parlament hatten, weil die Übersetzung ewig dauert, weil die Rechtsdienste ewig brauchen, um zu prüfen. Sehr geehrter Herr Kommissar, ich wäre sehr dankbar, wenn Ihre Generaldirektion uns für die kommenden Haushaltsberatungen, aber auch für Umstrukturierungen im Rahmen der Kommission, einen Vorschlag vorlegen könnte, wie wir diesen Prozess unbedingt beschleunigen können.