Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit EG-Usbekistan und bilateraler Handel mit Textilien (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es wurde mehrfach angesprochen, auf welch schreckliche Weise große Teile der Baumwollernte in Usbekistan gewonnen werden. Als Vater, der selbst zwei Kinder hat, fände ich es äußerst schrecklich, wenn meinen Kindern Ähnliches widerfahren würde, was mit vielen Kindern in Usbekistan geschieht. Aber wir alle wissen und gehen in unserem Bericht auch darauf ein, dass wir nicht alles von heute auf morgen ändern können. Aber ich denke schon, dass es legitim ist, dass wir als Europäisches Parlament – und die Kommission ist hier zum Glück mit uns einig – verlangen, dass sich irgendetwas zumindest im Ansatz ändern muss. Das, was wir verlangen, nämlich dass die ILO sich in dem Land wirklich frei bewegen kann, sich vor Ort ein Bild machen kann, damit wir nicht nur auf die unbestätigten Rückmeldungen etlicher Nichtregierungsorganisationen angewiesen sind, sondern wirklich mal ein objektives Bild der Lage bekommen, ist durchaus angemessen.

Wir alle sollten wissen, dass das ein Prozess sein wird. Wir sollten uns nicht hinter der Kinderarbeit verstecken, sondern ich wünsche mir, dass die Europäische Kommission sich wirklich Gedanken macht, wie wir den Usbeken helfen können, hier herauszukommen. Wir alle wissen, wenn das ein Prozess ist, der sich über eine gewisse Zeit entwickeln muss, dann sollten wir uns überlegen, wie wir ganz konkret der usbekischen Regierung und dem usbekischen Volk Hilfestellungen geben können, den Einsatz von Technik hier zu intensivieren. Das heißt, eine Antwort kann nicht sein, den Handel komplett abzubrechen – denn wer uns keine Baumwolle mehr verkaufen kann, der wird auch kein Geld haben, in Technik zu investieren, um Kinderarbeit beseitigen zu können –, sondern ich wünsche mir, dass die Kommission uns heute schon einen Fahrplan vorlegt, sollten die Usbeken endlich die Beobachter der ILO ins Land lassen, wie wir dann in den kommenden Jahren gemeinsam mit den Usbeken einen realistischen Weg finden, wie wir mit einem realistischen Zeitplan den Usbeken in den nächsten Jahren helfen, dieses Problem Schritt für Schritt zu verbessern. Wir sollten nicht nur fordern, sondern wir sollten in diesem Fall auch ein überschaubares und akzeptables Angebot machen.