Abschaffung von Zöllen auf bestimmte Erzeugnisse (Aussprache)

Daniel Caspary EPP Photography

Frau Präsidentin! Vor mittlerweile fast zehn Jahren haben die damaligen TTIP-Verhandlungen begonnen, und viele haben noch den Satz im Hinterkopf, als der amerikanische Handelsbeauftragte gesagt hat, diese Verhandlungen werden wir mit einer einzigen Tankfüllung abschließen.

Dann kam sehr schnell die Situation, dass viele Menschen Sorgen hatten in Europa. Da wurde manchmal auch ganz bewusst Stimmung gemacht; da ging es um die angeblich gefährlichen Chlorhühnchen, da ging es um angeblich geplantes Absenken von Standards, da wurden Halbwahrheiten, Unwahrheiten und Fake News gestreut.

Spannend war, als dann Präsident Trump an die Macht kam und wir erlebt haben, wie die transatlantischen Handelsbeziehungen und überhaupt die transatlantischen Beziehungen an einem Tiefpunkt ankamen. Da waren viele von denen, die damals gegen das TTIP-Abkommen am lautesten geschrien haben, diejenigen, die am lautesten geschrien haben: „Ja hätten wir doch mit den Vereinigten Staaten eine Vereinbarung und wären wir entsprechend aufgestellt!“

Deswegen ist mein Wunsch, dass wir jetzt dieses langsame In-Fahrt-Kommen nutzen. Wir haben letztes Jahr das Abkommen über hochwertiges Rindfleisch abgeschlossen, dieses Jahr jetzt die Vereinbarung über Hummer. Wir haben viele Baustellen – Bernd Lange hat einige angesprochen, wie den Streit Airbus/Boeing, die willkürlichen Zölle gegen Stahl und Aluminium –, aber wir stehen alle vor der Herausforderung: Der große Wettbewerber steht in China; da geht es um eine Systemfrage zwischen Demokratien und Marktwirtschaften und diesem kommunistischen System.

Ich wünsche, dass wir alle gemeinsam die Kraft haben, Kompromisse mit den Amerikanern zu schließen und die gemeinsamen Interessen dann auch weltweit gemeinsam durchzusetzen, immer wissend, dass es natürlich auch Bereiche gibt, wo wir unterschiedliche Interessen haben.