Antidumpingfälle – Stand und Perspektiven (Aussprache)

Herr Präsident, meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Antidumping spielt eine wichtige Rolle in dieser Welt. Und uns geht es hier im Europäischen Parlament – ich denke, da kann ich für die allermeisten Mitglieder sprechen – nicht um Protektionismus, sondern um einen sinnvollen Einsatz des Antidumping-Instruments. Wir müssen uns wehren können, wenn Staaten durch staatliche Subventionen Wettbewerbsverzerrungen erreichen. Wir müssen uns wehren können, wenn Unternehmen Dumpingprodukte auf den Markt bringen, das heißt Produkte, billiger auf den Markt bringen, als sie sie produzieren, um andere Wettbewerber aus dem Markt zu drängen und sich dadurch einen illegitimen Vorteil zu verschaffen.

Ich würde gern auf einen Punkt im Besonderen eingehen. Mich würde von der Kommission interessieren: Gibt es Erfahrungen der Kommission und gibt es Rückmeldungen aus dem Europäischen Rat, inwieweit sich ausländische Regierungen in dieses Verfahren einbringen? Gibt es Fälle, in denen Regierungen, in deren Ländern bestimmte Unternehmen beheimatet sind, die versuchen, auf Entscheidungen im Antidumping-Ausschuss Einfluss zu nehmen? Gibt es da Rückmeldungen, gibt es da vielleicht auch schon Einflussnahmen, die dann zu unterschiedlichen Ergebnissen bei Abstimmungen geführt haben? Mich würde das von daher interessieren, weil besorgte Unternehmen auf mich zugekommen sind.

Der zweite Punkt: Ich habe schon mehrfach erlebt, dass Unternehmen auf mich zugekommen sind und gesagt haben: Bitte nehmt Kontakt auf mit der Kommission und verhindert Antidumping-Untersuchungen in bestimmten Fällen. Wenn Ihr einen Antidumping-Zoll verhängt, dann wird das zu negativen Auswirkungen für unser Unternehmen in einem anderen Land, z.B. in Asien, führen. Mich würde interessieren, was ist hier der Eindruck der Kommission? Wie ist der aktuelle Stand? Gibt es solche Fälle?