Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den internationalen Handel (Aussprache)

Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben mehrfach gehört, dass der Welthandel in den letzten drei Monaten dramatisch zurückgegangen ist, obwohl wir zum Glück erfolgreiche Bemühungen von vielen WTO-Mitgliedstaaten hatten, die Märkte weitestgehend offen zu halten. Ich bin auch sehr dankbar, dass die Europäische Union hier eine sehr gute Rolle gespielt und fast keine protektionistischen Maßnahmen ergriffen hat.

In meinem Heimatland gibt es eine Redewendung, nämlich „Angriff ist die beste Verteidigung.“ Wenn ich einmal das aufgreife, was Kollegin Andrikienė gerade angeführt hat, also bestimmte Maßnahmen, die Russland ergriffen hat, so stellt sich die Frage, welche wirksamen Möglichkeiten wir haben, um diejenigen Handelspartner offensiv anzugehen, die sich nicht an das gehalten haben, was im Rahmen der G-20 vereinbart wurde, die trotzdem protektionistische Maßnahmen ergriffen haben, die die Märkte geschlossen und dazu beigetragen haben, dass die weltweite Wirtschaftsleistung noch weiter zurückgegangen ist, als sie eigentlich hätte zurückgehen müssen.

Sollten wir nicht noch offensiver unsere beschlossene Strategie Global Europe aufgreifen und die darin beschlossenen Punkte offensiv durchsetzen? Wäre nicht genau jetzt der richtige Zeitpunkt, statt nur Protektionismus vorzubeugen, offensiv unsere Interessen wieder anzusprechen? Ich denke da an eine mögliche neue Initiative, um endlich im Rahmen der WTO voranzukommen. Ich denke daran, dass wir konsequent und zügig Freihandelsabkommen aushandeln. Wir haben in Südkorea ein Ergebnis. Was ist aber mit den Bemühungen im Hinblick auf Indien, Kanada, Kolumbien und Peru? Wäre es nicht ein unglaublich tolles Signal, wenn wir gerade in dieser Zeit bei diesen Freihandelsabkommen vorankommen könnten?

Viele Kollegen haben die Entwicklungsländer angesprochen. Wäre es nicht eine Chance, die Verhandlungen um die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen endlich wieder voranzubringen, um damit auch die Entwicklungsländer, die AKP-Staaten besser in den Welthandel zu integrieren, um dort wirksam für Wirtschaftswachstum und für Armutsbekämpfung zu sorgen? Wir haben ja erleben können, dass die Staaten, die sich am Welthandel beteiligen, sich in den letzten Jahrzehnten am besten entwickelt haben. Ich wäre dankbar, dazu von Ihnen, Herr Kommissar, Antworten zu hören.