Auswirkungen für die Landwirtschaft der EU infolge der Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Mercosur im Hinblick auf den Abschluss eines Assoziierungsabkommens – Vorbereitung des bevorstehenden Gipfeltreffens EU-Brasilien am 14. Juli 2010 in Brasilia (Aussprache)

Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Verhandlungen mit dem Mercosur sind wieder aufgenommen, und wenn ich die heutige Kritik richtig verstehe, dann geht es vor allem darum, dass der Landwirtschaftsausschuss nicht informiert wurde, und ich stimme zu, dass wir uns bei all diesen Themen im Europäischen Parlament besser abstimmen müssen.

Natürlich ist das Thema der Aufnahme der Mercosur-Verhandlungen für die Kollegen im Agrarausschuss äußerst wichtig. Aber genauso wie es sicherlich im Agrarausschuss Informationsdefizite bei diesem Thema gab, waren z.B. heute die Kollegen im Ausschuss für internationalen Handel bei der Einbringung der mündlichen Anfrage eigentlich nicht berücksichtigt worden. Ich denke, wir sollten insgesamt alle darauf achten, dass das Parlamentspräsidium und die Fraktionen besser darauf achten, dass wir wirklich kohärente Politik gestalten und alle relevanten Ausschüsse regelmäßig mit an Bord nehmen.

Eine Sache möchte ich besonders hervorheben: Ich bin eigentlich dankbar, dass die Kommission die Verhandlungen wieder aufgenommen hat. So hat sich dieses Hohe Haus am 5. Mai dieses Jahres im Salafranca-Bericht dafür ausgesprochen, die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Die Kommission macht also genau das, was das Parlament mit großer Mehrheit beschlossen hat. Dennoch sage ich, dass wir ein Abkommen nicht um jeden Preis haben dürfen. Selbstverständlich müssen die Interessen der Landwirtschaft, der Industrie und der Dienstleistungswirtschaft insgesamt berücksichtigt werden. Dass es uns gelingen kann, in Freihandelsabkommen auch die Interessen der Landwirtschaft zu berücksichtigen, sehen wir z.B. beim Freihandelsabkommen mit Südkorea, wo im Bereich der Landwirtschaft ja sehr viel positive Kritik kommt und neue Marktchancen gesehen werden.

Positive Rückmeldungen gibt es auch im Hinblick auf das Handelsabkommen mit Zentralamerika, wo sich ja z.B. im Milchbereich auch neue Märkte öffnen. Ich wäre dankbar, wenn die Kommission nachdrücklich alle Interessen, also die der Industrie und der Dienstleistungen sowie der Landwirtschaft im Laufe der kommenden Wochen berücksichtigen würde.