EU-Infostellen für Unternehmen in Asien (Aussprache)

Daniel Caspary, im Namen der PPE-Fraktion . – Frau Präsidentin, geschätzter Herr Kommissar! Meine Fraktion steht immer bereit, wenn es darum geht, kleinen und mittleren Unternehmen bei der Markterschließung behilflich zu sein. Es ist daher selbstverständlich, entsprechende Initiativen der Kommission zu unterstützen. Besonders hervorheben möchte ich die Market Access Teams , die die Generaldirektion Handel ins Leben gerufen hat und die sehr erfolgreich arbeiten.

Aber als der weitere Vorschlag kam, den Marktzugang für europäische KMU insbesondere in den Schwellenländern wie Indien, China und Thailand mithilfe dieser European Business Centres zu erleichtern, da haben wir unsere Unterstützung davon abhängig gemacht, dass bestimmte Voraussetzungen gegeben sein müssen: Z. B. müssen die Zielländer wichtige Märkte für europäische Unternehmen darstellen, Erkenntnisse bestehender Einrichtungen der Mitgliedstaaten sollten genutzt werden, es sollte eine sparsame Verwendung der öffentlichen Gelder sichergestellt werden, und wir wollten Doppelarbeit zwischen bestehenden nationalen Einrichtungen und den neuen europäischen vermeiden.

Ich glaube, dass die drei bestehenden Zentren äußerst erfolglos waren. Nehmen wir das Beispiel Indien. Der jüngste Tätigkeitsbericht des Business Centres in Indien, der uns in der Vorbereitung der heutigen Debatte zugeschickt wurde, verzeichnet immerhin 17 market access issues identified and channelled to the relevant policy making fora . Wenn ich das richtig verstehe, sind also innerhalb von sechs Monaten gerade mal 17 Anfragen zum Markteintritt an dieses Zentrum gerichtet worden. Wenn ich großzügig kalkuliere, bei einem Budget von 20 Millionen Euro verteilt auf zehn Jahre, also 2 Millionen pro Jahr, dann sind in Indien Kosten von 50 000 Euro auf eine einzige Anfrage entfallen. Effiziente Mittelverwendung, Herr Kommissar, ist etwas anderes! Gerade wenn der Haushaltskommissar heute da ist: Ich wäre sehr dankbar, wenn Sie dieses Thema auch auf Ihre Agenda nehmen könnten.

Der Tätigkeitsbericht des Zentrums ins China verzeichnet immerhin bis zu 100 Anfragen monatlich, das Zentrum in Thailand, Herr Kommissar, ist nie so richtig über die Startprobleme hinausgekommen. Mittlerweile soll man sich in Bangkok bereits mit der Schließung des Zentrums befassen. Europäische Mittel in Höhe von 2 Millionen Euro für den Zeitraum von 2010 bis 2014 wurden damit einfach in den Sand gesetzt und verschwendet.

Bei der Errichtung dieser European Business Centres in Asien hat man ganz offensichtlich grundlegende Erkenntnisse bzw. Erfahrungen aus den Mitgliedstaaten mit bestehenden Zentren außer Acht gelassen. Es scheint bei der Kommission auch keinerlei Bereitschaft zu bestehen, Fehlentscheidungen zu korrigieren. Ich kann mir anders nicht erklären, dass, obwohl keines der drei bestehenden Zentren seinen Auftrag auch nur im Ansatz erfüllt, weitere vier Zentren in Malaysia, den Philippinen, Vietnam und Indonesien gegründet wurden. Hier sollten offenbar schnell Fakten geschaffen werden. Auch wir im Europäischen Parlament wurden im Vorfeld nicht konsultiert. Das ist untragbar!

Sehr geehrter Herr Kommissar, bitte stellen Sie sicher, dass Sie keine weiteren Fakten mehr schaffen, sondern dass wir – bitte! – uns gemeinsam Gedanken machen, wie wir ein Funktionieren dieser Business Centres sicherstellen, bevor wir hier weiter expansiv tätig sind.