Europäischer Auswärtiger Dienst – Europäischer Auswärtiger Dienst (Aussprache)

Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Europäische Auswärtige Dienst ist ein weiterer Schritt hin zu einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik. Ich halte diesen Dienst für eine Riesenchance, und ich wünsche Ihnen, geschätzte Baroness Ashton, viel Erfolg, Kraft und Gottes Segen beim Aufbau dieses Dienstes und bei Ihrer Arbeit in den nächsten Jahren.

Ich möchte ausdrücklich auch dem Kollegen Elmar Brok und seinen Mitstreitern danken. Ich denke, Elmar, was ihr in den letzten Monaten verhandelt und geschafft habt rauszuholen, nicht nur für das Parlament, sondern vor allem auch für die Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union, ist beispiellos.

Ich möchte den Fokus gerne auf den Bereich Außenhandel richten. Im Gegensatz zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik gibt es ja schon seit Jahrzehnten eine gemeinsame Außenhandelspolitik. Viele positive Erfahrungen, die im Bereich der Außenhandelspolitik gemacht wurden, kann man sicherlich in den gemeinsamen Auswärtigen Dienst einfließen lassen. Ich wünsche mir aber ausdrücklich, dass wir den gemeinsamen Auswärtigen Dienst nicht zu stark aufstellen, also dass künftig nicht die Außenpolitik andere Politikbereiche wie z.B. den Außenhandel blockiert, übervorteilt oder gar lähmt. Hier wird in der Detailarbeit noch einiges zu tun sein.

Ich möchte ausdrücklich auf die Stellungnahme des Ausschusses für internationalen Handel hinweisen, die Kollege Zahradil zu verantworten hat, der für meine Fraktion den Kollegen Zalewski unglaublich gut unterstützt hat. Ich wäre sehr dankbar, wenn Ihre Beamtinnen und Beamten, Frau Baroness, in den nächsten Wochen auch unsere Stellungnahme des Ausschusses für internationalen Handel bei ihrer Arbeit berücksichtigen könnten.