Freihandelsabkommen EU/Republik Korea (Aussprache)

Daniel Caspary, Verfasser der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie . − Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der internationale Handel und die Exporte sind eine wichtige Quelle für Wachstum und Beschäftigung in Europa. Das Freihandelsabkommen, über das wir heute diskutieren, stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union und verschafft unseren Unternehmen einen deutlich besseren Zugang in eine hochdynamische Wachstumsregion. Sowohl die europäische als auch die koreanische Wirtschaft profitieren ganz erheblich. Unser Bruttoinlandsprodukt wird ansteigen. Das kann zur Schaffung neuer Arbeitsplätze führen. Unsere Exporte nach Korea werden sich in den nächsten Jahren allen Voraussagen nach verdoppeln, weil die Zölle und die nichttarifären Handelshemmnisse abgeschafft werden; es entfallen alleine Zölle in Höhe von 1,6 Milliarden Euro im Jahr. Für die Europäische Union wird ein ganz wesentlicher neuer Handel mit Waren und Dienstleistungen im Wert von bis zu 19 Milliarden Euro entstehen.

Ich freue mich besonders, dass die Kommission die Verhandlungsempfehlungen, die wir als Europäisches Parlament im Bericht Martin im Jahr 2008 festgelegt haben, bei den Verhandlungen umfassend berücksichtigt hat. Ich freue mich auch, dass die Europäische Kommission den sowohl aus dem Parlament als auch aus den Reihen der Wirtschaft geäußerten Bedenken Rechnung getragen hat und etliche Bedenken gerade in den letzten Wochen noch ausräumen konnte. Und was ich im Bereich Außenhandel noch nie erlebt habe: Die positiven Rückmeldungen kommen sogar aus dem Bereich der Landwirtschaft, die sonst eher eines unserer Sorgenkinder im Bereich der Handelsverhandlungen ist.

Um auf den Bereich Landwirtschaft einzugehen: Das Abkommen erleichtert ab dem 1. Juli 2011 den Zugang europäischer Agrarprodukte nach Südkorea. Bisher erreichen gerade einmal 2 % unserer Agrarprodukte den südkoreanischen Markt zollfrei. Für Schweinefleisch werden jährlich Zölle im Umfang von 240 Millionen Euro und für Milch und Milchprodukte von rund 100 Millionen Euro erhoben. All diese Marktzugangsbarrieren für unsere heimische Landwirtschaft fallen nun weg. Ich würde mich freuen, wenn sich die Europäische Kommission gerade für diesen Bereich Gedanken machen würde, wie man eine Art Marktzugangsprogramm nicht nur für kleine und mittlere Unternehmen, sondern auch für die Landwirtschaft in den Ländern aufstellt, die von den Freihandelsabkommen profitieren.

Ich würde mich freuen, wenn wir vor allem auch darauf achten, dass unsere Partner in Südkorea jetzt auch wirklich die im Abkommen zugesagten Erleichterungen im Handel umsetzen. Ich fordere ein klares Monitoring, ob neue Handelshemmnisse eingeführt werden, und ich möchte der Kommission ausdrücklich gratulieren.

Was die Kommission erreicht hat, was die Berichterstatter des Parlaments erreicht haben, gerade auch in den Trilogverhandlungen, ist beispielhaft. Ich wünsche mir morgen eine breite Mehrheit im Haus für dieses Abkommen.