Freihandelsabkommen EU-Südkorea (Aussprache)

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kommissar! Das Abkommen mit Südkorea ist fertig ausgehandelt, die Texte sind paraphiert – sehr gut. Aber wenn man sich die Details des Abkommens anschaut, hat man den Eindruck, dass hier manchmal Schnelligkeit vor Gründlichkeit ging. Ja, man hat den Eindruck, dass Ihre Vorgängerin das Abkommen um jeden Preis unter Dach und Fach haben wollte, um zumindest einen Erfolg in ihrer Amtszeit zu haben.

Wir kennen viele Gutachten, die vor der Aufnahme der Verhandlungen ausgearbeitet wurden und die eindeutig viele mögliche Vorteile für die europäische Industrie und die europäische Wirtschaft darlegen. Positive Auswirkungen hört man aus den Bereichen Maschinenbau, Chemie, Pharma, Lebensmittel und Dienstleistungen. Alle diese Sektoren und viele andere mehr erhoffen sich große Vorteile. Aber vor allem die Automobilindustrie klagt. Wir haben die Schwierigkeiten mit duty drawback , wir haben die Schwierigkeiten mit der Frage, was an ausländischen Zulieferteilen in Fahrzeugen aus Südkorea verbaut werden darf, und wir haben die Schwierigkeiten der Umweltstandards, die nach wie vor ungelöst sind.

Ich wünsche mir, dass wir die nächsten Monate nutzen, mit der Möglichkeit der Safeguard -Mechanismen und der Safeguard -Regulierung etliche dieser Kritikpunkte zu lösen, nicht nur anzusprechen, sondern zu lösen. Wir im Parlament dürfen eine Zustimmung zu diesem Freihandelsabkommen wirklich auch nur dann geben, wenn wir die berechtigten Anliegen der Automobilindustrie aufgegriffen haben und auch wirklich wirksame Problemlösungen in diese Schutzmechanismen einbauen können.

Seit heute sind die Texte der Schutzmechanismen im Internet abrufbar. Ich hatte leider noch keine Gelegenheit, sie durchzulesen. Ich biete Ihnen für meine Fraktion an, dass wir partnerschaftlich gemeinsam mit Ihnen eine entsprechende Regulierung auf europäischer Ebene erarbeiten, um auch die Interessen der Automobilindustrie in diesem Freihandelsabkommen nicht untergehen zu lassen.