Freihandelsabkommen mit Südkorea: Auswirkungen auf die europäische Industrie (Aussprache)

Herr Präsident! Südkorea ist der viertgrößte externe Handelspartner der Europäischen Union mit rund 30 Mrd. EUR Exportvolumen im Jahr. Der Abschluss des Freihandelsabkommens liegt also zutiefst im Interesse unserer Arbeitgeber und unserer Arbeitnehmer.

Und, Frau Kommissarin, ich möchte Ihnen heute noch keinen Glückwunsch aussprechen, denn das Abkommen ist ja noch nicht unterzeichnet, aber wenn Sie es wirklich schaffen sollten, in dieser Krisenzeit – in einer Zeit, in der die Exportraten weltweit zusammengebrochen sind wie noch nie in der Geschichte – das Freihandelsabkommen unter Dach und Fach zu bringen, dann wäre das ein Riesenerfolg, den ich Ihnen von Herzen wünschen würde.

Handelsabkommen sind oft sehr strittig, und Südkorea ist aus meiner Sicht eine sehr löbliche Ausnahme. Ich höre sehr positive Rückmeldungen aus fast allen Bereichen der europäischen Industrie. Ich denke an Maschinenbau, Pharma, Elektrotechnik, Chemie, zahlreiche Dienstleister. Ich habe es noch nie erlebt, dass selbst aus dem Bereich der Landwirtschaft positive Rückmeldungen zu Handelsverhandlungen kommen. Das ist sicherlich ein Novum, ich glaube, das kennen wir fast alle nicht.

Die Ergebnisse sind sicher positiv, auch wenn sich manche Branchen noch mehr gewünscht hätten. Es gibt aber eine Ausnahme – den Fahrzeugbau. Aber auch hier ist es nicht die komplette Branche, sondern es sind nur einige Hersteller, die das Abkommen kritisch sehen. Andere Hersteller und vor allem auch viele Zulieferer sehen es in der jetzigen Form sehr positiv.

Ich fände es gut, wenn wir noch die Chance nützen könnten, etliche der Kritikpunkte der betroffenen Industrie aufzugreifen und mögliche negative Auswirkungen des Freihandelsabkommens vielleicht noch im einen oder anderen Detail nachzubessern. Ich denke da an Stichworte wie den Capital Region Act Seoul , an Standards bei den On-board -Diagnosen, an Umweltstandards, die Duty-drawback -Schutzklausel etc. Hier sollten wir Missverständnisse vermeiden oder besser noch ausräumen und vor allem auch darauf drängen, dass in Südkorea die Zusagen, die uns gegenüber gemacht wurden, wirklich auch durchgesetzt werden. Ein klares Monitoring möglicher neuer nichttarifärer Handelshemmnisse wäre sicherlich sinnvoll.

Ich hoffe, dass das Abkommen sehr bald in Kraft tritt und die Verbraucher und Arbeitnehmer der Europäischen Union sehr bald davon profitieren können. Vielen Dank und Ihnen im Endspurt weiterhin viel Erfolg!