Gipfeltreffen EU/USA am 28. November 2011 (Aussprache) (2)

Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass dieser Gipfel stattfindet, denn es ist höchste Zeit, dass wir uns transatlantisch besser abstimmen. Im Jahr 2000 haben die Europäische Union und die Vereinigten Staaten zusammen immerhin 50 % der weltweiten Wirtschaftsleistung erbracht. Das ist zehn Jahre her, und in zehn Jahren werden wir gerade noch 35 % gemeinsam auf die Waage werfen.

Auf der anderen Seite haben die zwei größten Schwellenländer, China und Indien, vor zehn Jahren gerade einmal 10 % der weltweiten Wirtschaftsleistung erwirtschaftet, und das werden in zehn Jahren 25 % sein. Das heißt, relativ geht unsere Bedeutung und auch die Bedeutung der Amerikaner zurück, und es ist dringend geboten, dass wir uns endlich gemeinsam aufstellen.

Der TEC hat schon einige Ergebnisse erzielt, wenn ich z. B. an e-mobility denke, er ist aber zweifelsohne noch ausbaufähig. Sehr geehrter Herr Kommissar, was mich sehr enttäuscht hat: Sie haben gerade das Thema Nanotechnologie angesprochen, das ja glücklicherweise im TEC auch ein Thema ist. Aber beim Thema Nanotechnologie hat die Kommission gerade vor wenigen Tagen eine eigene Definition erlassen. Ich glaube, es ist nicht sonderlich förderlich für eine transatlantische Kooperation, wenn wir im TEC das Thema auf die Tagesordnung setzen, auf der anderen Seite die Europäische Kommission eine Definition erlässt. Wenn wir etwas schon definiert haben, dann hat es recht wenig Sinn, das transatlantisch noch anzusprechen, denn dann ist das Thema leider erledigt.

Die aktuelle Krise macht deutlich, dass wir mit ähnlichen Programmen versuchen, gegen die Krise vorzugehen, aber die Programme sind überhaupt nicht miteinander abgestimmt. Es ist ja nicht nur so, dass wir nicht wissen, welche negativen Auswirkungen unsere Programme vielleicht aufeinander haben könnten, sondern es ist so, dass wir teilweise Programme auf beiden Seiten des Atlantiks sehen, die wirklich gegeneinander arbeiten. Also wenn ich mir den American Jobs Act ansehe – die Kollegin Schaake hat das schon angesprochen –, dann ist das sicherlich nicht das, was wir uns unter transatlantischer Partnerschaft vorstellen. Deswegen wäre ich wirklich dankbar, wenn Sie diese transatlantische Initiative für Wachstum und Beschäftigung, die wir im Parlament auch morgen wieder fordern werden, aufgreifen könnten, wenn wir da vorankommen könnten und dieser Initiative nicht das gleiche blüht, was diesem integrierten transatlantischen Markt geblüht hat, den wir als Europäisches Parlament im Bericht von Elmar Brok und Erika Mann im Jahr 2008 gefordert haben. Hier ist nämlich in den letzten drei Jahren nichts passiert, und es wäre schade, wenn wir bei dieser gemeinsamen Initiative für Wachstum und Beschäftigung nicht vorankommen würden.