Handel EU-Taiwan (Aussprache)

Daniel Caspary, im Namen der PPE-Fraktion . – Herr Präsident! Es ist heute das erste Mal seit vielen Jahren, dass wir im Europäischen Parlament über die Handelsbeziehungen zwischen Europa und Taiwan sprechen. Zumindest seit ich 2004 gewählt wurde, kann ich mich an keine solche Debatte erinnern. Das zeigt, wie wichtig es ist, dass wir uns angesichts der großen Bedeutung Taiwans für die Handelsbeziehungen und für die Wirtschaft in Europa hier endlich mit dem Thema beschäftigen.

Die Kernfrage ist: Was kann denn die Europäische Union tun, um die Handelsbeziehungen zu verbessern und ein gegenseitiges Investitionsklima zu steigern? Wir sind mit konkreten Fragen an die Kommission herangetreten. Ich kann sicherlich verstehen, dass Kommissar Cioloş nicht im Detail auf alle Fragen eingehen kann, aber er hat ja zumindest das Redemanuskript von Herrn De Gucht vorgelesen. Ich muss sagen, ich bin etwas enttäuscht. Wir stellen konkrete Fragen, bekommen auf eine konkrete Frage eine konkrete Antwort, nämlich auf die Frage: Freihandelsabkommen – auf absehbare Zeit nicht. Aber ansonsten bekommen wir die Antwort: Das Wetter ist schön hier in Straßburg, in Brüssel vielleicht auch, in Taiwan sowieso – aber ein richtiges Konzept, wie die Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und Taiwan verbessert werden können, habe ich nicht gehört.

Ich wäre sehr dankbar, wenn die Kommission darauf eingehen könnte, denn unsere Fraktion hatte vor einigen Wochen eine Anhörung genau zu diesem Thema, und ich hatte den Eindruck, dass in der Kommission sehr viele konkrete Vorschläge gemacht wurden, dass es also sehr wohl Ansatzpunkte gibt, auch ohne ein Freihandelsabkommen die Wirtschaftsbeziehungen, das Investitionsklima zu verbessern. Ich wäre sehr dankbar, wenn die Kommission einige der dort genannten Anregungen aufgreifen würde.

Deswegen gilt an dieser Stelle ausdrücklich mein Dank den Kollegen Andrikienė, Šťastný und Kazak, die diese Anhörung mit initiiert und daran teilgenommen haben. Ich wäre wirklich sehr dankbar, wenn die Kommission das Thema Handelsbeziehungen mit Taiwan nicht irgendwo in einer Schublade vergräbt, sondern wir in den nächsten Jahren etwas mehr Initiativen in diesem Bereich hören können.