Handels- und Investitionshemmnisse (kurze Darstellung)

Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Robert Sturdy ausdrücklich für seinen Bericht danken, in dem er einen sehr guten Überblick über all die Schwierigkeiten gegeben hat, die wir im Handel immer noch haben.

Geschätzte Frau Kommissarin, ich möchte ein Thema herausgreifen, das mich besonders umtreibt. Wir hatten im Europäischen Parlament eine Debatte auf der Mini-Plenartagung in Brüssel vor dem US-EU-Gipfel und eine Extra-Debatte über das Thema Buy American Clause im American Job Act , der im Moment im US-Kongress in der Beratung ist. Das war etwas ungeschickt, weil der zuständige Kommissar nicht da sein konnte, und genau mitten in der Debatte musste dann auch noch der Kommissionsvertreter wechseln. Wir hatten schon in der Debatte die Sorge geäußert, dass deswegen der Inhalt unserer Debatte gar nicht bei der Kommission ankommt. Ich war jetzt sehr verwundert, als uns in der letztwöchigen Außenhandelsausschusssitzung der Kommissionsvertreter gesagt hat, dass die Kommission dieses Thema gar nicht angesprochen hat. Ich denke, dass dies ein wunderbares Beispiel für ein sehr schlechtes Handelshemmnis ist. Ich wäre Ihnen sehr dankbar, Frau Kommissarin, wenn Sie dieses Thema in der Kommission noch einmal ansprechen könnten und wir wirklich alles daransetzen, dass die Kommission Forderungen des Parlaments auch ernst nimmt.