Handelsbeziehungen EU/Taiwan (Aussprache)

Daniel Caspary, Verfasser . − Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das bilaterale Handelsvolumen zwischen der Europäischen Union und Taiwan betrug im Jahr 2011 über 40 Mrd. EUR, und auch letztes Jahr haben sich die Handelsbeziehungen weiter intensiviert. Wir haben im Moment die Situation, dass wir als Europäische Union in der Region um Taiwan herum sehr aktiv waren, was die Handelsbeziehungen betrifft. Wir haben seit einigen Monaten das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Südkorea in Kraft. Wir haben Verhandlungen begonnen über ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan. Wir haben Handelsbeziehungen mit China gerade eben besprochen und wollen ja auch die Handelsbeziehungen mit Festlandchina weiter intensivieren. Wir haben die Situation, dass wir insgesamt im asiatischen Bereich mit vielen weiteren Ländern in Verhandlungen stehen und dass wir auf der anderen Seite bisher aber keine Möglichkeiten gefunden haben, die Handelsbeziehungen mit Taiwan zu intensivieren.

Jetzt ergibt es sicherlich keinen Sinn, wenn wir mit Taiwan auch nur im Ansatz über ein Wort wie Freihandelsabkommen oder anderes sprechen. Aber ich glaube, wir sollten uns gemeinsam Gedanken machen, wie wir unsere guten Handelsbeziehungen zu Taiwan weiter pflegen, wie wir sie weiter ausbauen und wie wir verhindern, dass Taiwan in diesem Umfeld, das ich gerade beschrieben habe – nämlich in dem Umfeld, dass wir eben mit vielen Ländern in der unmittelbaren Umgebung Taiwans die Handelsbeziehungen intensivieren, dass diese Länder teilweise in genau den gleichen industriellen Branchen tätig sind und dass auch unsere europäischen Unternehmen in Taiwan extrem aktiv, extrem engagiert sind, dass die Europäische Union und europäische Investoren zu den größten Investoren in Taiwan zählen … In diesem Zusammenhang sollten wir uns Gedanken machen, wie wir die Handelsbeziehungen mit Taiwan intensivieren können.

Deswegen fragen wir heute die Europäische Kommission: Wie schätzt die Kommission die Handelsbeziehungen mit Taiwan ein? Welche Möglichkeiten sieht die Kommission, dass wir die Handelsbeziehungen mit Taiwan angesichts der Situation, die ich gerade beschrieben habe, und auch angesichts der demnächst beginnenden Verhandlungen mit China weiter verbessern können? Und was können wir gemeinsam tun, um eben sicherzustellen, dass Taiwan nicht in diesem Dreieck oder in diesem Vieleck von verschiedenen Handelsbeziehungen untergeht?

Deswegen bin ich sehr dankbar, dass wir heute direkt im Anschluss an die Debatte über die Handelsbeziehungen mit China die Möglichkeit zur Aussprache haben. Ich bin den Kollegen aller Fraktionen sehr dankbar, dass wir uns auf diese gemeinsame Abfolge der beiden Debatten einigen konnten. Ich bin allen Kollegen sehr dankbar, dass wir uns heute ergebnisoffen darüber austauschen können, wie wir diese Beziehung weiter intensivieren.