Laufende Doha-Verhandlungen (Aussprache)

Daniel Caspary (PPE ). – Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Doha-Verhandlungen laufen jetzt seit zehn Jahren. Damals war die Welt eine völlig andere. Wie haben sich beispielsweise die BRICS-Staaten in den letzten zehn Jahren entwickelt? Die Voraussetzungen haben sich wirklich grundlegend geändert. Aber grundsätzlich gelten die Ziele, die sich die Partner gegeben haben, aus meiner Sicht nach wie vor: Wir müssen dringend den Ärmsten der Armen helfen, und wir müssen das multilaterale Handelssystem stärken. Das alles wird nur gelingen, wenn wir auch in Zukunft eine starke Welthandelsorganisation haben.

Wie wichtig die WTO ist, sieht man dann, wenn man sich überlegt, wie denn die Welt aussehen würde, wenn es die WTO nicht gäbe. Gerade bei aller Kritik, die geäußert wurde: Was ist denn die Alternative? Die Europäische Union heute mit rund 500 Millionen Einwohnern? Wir stellen in einigen Jahren vielleicht noch 5 oder 6 Prozent der Weltbevölkerung. Wer kümmert sich um die Ärmsten der Armen, wenn wir es nicht schaffen, im Rahmen der WTO voranzukommen? Was ist mit den aufstrebenden Ländern wie China, Indien, Russland, Brasilien? Wer wird diese Länder dazu anhalten, sich an einen Tisch zu setzen, an einem gemeinsamen Regelsystem mitzuarbeiten und sich dann auch an die Regeln zu halten? Wir brauchen also dringend eine starke WTO.

Was ich mir von der Kommission mehr gewünscht hätte – ich wäre sehr dankbar, Herr Kommissar, wenn Sie darauf noch eingehen könnten –, ist eine Antwort darauf, wie es denn jetzt weitergeht. Wie gehen wir als Europäische Union denn auf die dramatisch veränderte Welt der letzten zehn Jahre ein? Ich habe den Eindruck, dass wir im Rahmen der Handelsstrategie, die Sie vorgelegt haben, in den meisten Bereichen eigentlich ein „Weiter so“ haben. Das macht kurzfristig sicherlich auch Sinn. Aber wann investieren wir denn wirklich einmal Zeit, um uns Gedanken zu machen, was unsere Antworten auf die veränderte Welt sind? Wie muss eine Handelsstrategie der Europäischen Union aussehen, die auf eine Welt in zehn oder fünfzehn Jahren passt? Ich wäre sehr dankbar, wenn wir zum einen dazu vielleicht heute noch einiges hören könnten, wir uns aber zum anderen auch die Zeit nehmen und uns als Parlament gemeinsam mit der Kommission in einem Workshop vielleicht einen halben oder einen ganzen Tag lang im zuständigen Ausschuss wirklich Gedanken darüber machen, welche Folgen das voraussichtliche Scheitern der WTO-Runde nach sich zieht.