Sachstand der Doha-Entwicklungsagenda (Aussprache)

Daniel Caspary (PPE ). – Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es sind nur noch wenige Tage bis zur 9. WTO-Ministerkonferenz in Indonesien. Wir stehen alle vor der Situation, dass die Doha-Entwicklungsrunde schon seit vielen Jahren offensichtlich nicht vorankommt und wir deshalb viele Handelserleichterungen und Verbesserungen für uns alle nicht erreichen konnten. Was meine ich mit „für uns alle“? Es ist einfach unbestreitbar – und die Zahlen sind ja eindeutig : Je mehr Länder am internationalen Handel teilnehmen, je mehr sie sich der Globalisierung öffnen und versuchen, Vorteile daraus zu ziehen, umso besser ist die Entwicklung in diesen Ländern.

Wir sehen das vor allem, wenn wir nach Asien schauen. Die Länder haben sich – verallgemeinert gesprochen – dramatisch geöffnet. Dort findet heute Wachstum statt. Wir sehen auf der anderen Seite viele afrikanische Länder, die immer noch Schwierigkeiten haben, am Welthandel teilzunehmen, und dort ist die Situation leider immer noch für die meisten Menschen eher schlecht.

Ich würde mich freuen, wenn wir deshalb in dieser 9. Ministerkonferenz endlich vorankommen, wenn wir vielleicht doch noch einen Durchbruch in den Doha-Verhandlungen schaffen. Vielleicht schaffen wir es, einen kleinen Schritt voranzukommen mit dem Thema trade facilitation , vielleicht gelingt es aber auch – wo mal kein Erwartungsdruck da ist –, in anderen Bereichen voranzukommen. Wir brauchen das dringend!

Ich denke, ich spreche für meine gesamte Fraktion. Wir haben nach wie vor das große Interesse, den Handel multilateral weiter zu liberalisieren. Die ganzen Freihandelsabkommen, die wir notgedrungenerweise im Moment auf den Weg bringen, die können immer nur die zweitbeste Lösung sein. Deswegen wünsche ich mir viel Erfolg bei dieser kommenden Verhandlungsrunde!