Selbstzertifizierung durch Einführer bestimmter Mineralien und Metalle aus Konflikt- und Hochrisikogebieten (Aussprache)

Daniel Caspary (PPE ), Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ . – Geschätzter Kollege Martin! Wenn ich Sie gerade zwischen den Zeilen richtig verstanden habe, dann unterstellen Sie unserer Seite im Haus, dass wir kein Interesse an den Menschen vor Ort hätten. Ich weise das zurück. Es geht uns genau um die Menschen!

Deswegen meine Frage an Sie: Teilen Sie die Erkenntnis, dass wir im Europäischen Parlament in der letzten Wahlperiode drei Verordnungen verabschiedet haben, bei denen wir im Europäischen Parlament sehr deutlich zum Ausdruck gebracht haben, was wir wollten, die aber dann im Rat steckengeblieben sind, weil wir vielleicht in einigen Details zu viel wollten, und dass wir vielleicht aus diesem Fehler lernen und nicht das wiederholen sollten, was bei der „Made-in “-Verordnung, was beim IPI, dem Instrument zur Marktöffnung im öffentlichen Beschaffungswesen, und was zum Dritten bei der Verordnung über die Revision der Handelsschutzinstrumente passiert ist?

Wir wollen doch den Menschen helfen und uns nicht hinter tollen Beschlüssen im Parlament verstecken, die nie wahr werden.