Sicherung der Versorgung Europas mit Metallen der seltenen Erden (Aussprache)

Daniel Caspary (PPE ). – Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar! Herr Kommissar, Sie haben heute wieder einige Ankündigungen dazu gemacht, was die Kommission in den nächsten Monaten im Hinblick auf die Versorgung mit Rohstoffen tun will. Die Kommission hat uns auch im Jahr 2007 eine Ankündigung gemacht und eine Rohstoff-Strategie vorgelegt. Mein Problem ist jetzt, dass die Ankündigungen, die wir in diesen Tagen hören, und die Ankündigungen, die wir in den letzten Wochen gehört haben, den Ankündigungen von damals sehr ähnlich sind. Aber ich habe den Eindruck, dass seitdem leider nur recht wenig passiert ist.

Zumindest ist wenig passiert, wenn es darum geht, unsere Interessen durchzusetzen. Ich habe den Eindruck, dass viele andere Staaten auf der Welt ihre Interessen sehr offensiv durchsetzen – dies wird „kolonialer Reflex“ genannt. Ich sehe den kolonialen Reflex auch, aber wahrlich nicht bei den Staaten der Europäischen Union, sondern ich sehe ihn ganz konkret bei China, wenn ich mir anschaue, wie China die Rohstofffrage und auch ganz konkret die Frage der seltenen Erden angeht, um seine Monopolstellung zu halten und andere Länder zu benachteiligen.

Ich frage mich zunehmend, wen, Herr Kommissar, können wir denn dafür verantwortlich machen, dass wirklich etwas passiert. Ist es Ihre Generaldirektion? Sind Sie es? Ist es die Generaldirektion Handel? Ist es Kommissar De Gucht? Sind es die anderen Kommissare? Wer trägt wirklich die Hauptverantwortung? Was sind die konkreten Schritte und wen können wir wann daran messen, welche Maßnahmen der Europäischen Union auch tatsächlich umgesetzt werden? Ich wäre sehr dankbar, wenn Sie auf dieses Thema eingehen würden, denn wir alle wissen, dass die Chinesen nach wie vor aktiv sind und mit Exportrestriktionen und Exportzöllen arbeiten, die unsere Unternehmen vor riesige Schwierigkeiten stellen.

Hat die Kommission denn endlich eine Liste aller Produkte erstellt, bei denen die Chinesen im Moment wegen der Exportrestriktionen Wettbewerbsvorteile haben? Plant die Kommission, hier gegebenenfalls Antidumping-Maßnahmen zu ergreifen, um Wettbewerbsnachteile für unsere Unternehmen zu beseitigen? Ich wäre sehr dankbar, wenn Sie auf diese Fragen eingehen könnten.