Stimmerklärung über eine erfolgreiche Rohstoffstrategie für Europa (Bütikofer)

Daniel Caspary (PPE ). – Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe dem Bericht Bütikofer zugestimmt, weil ich denke, dass er inhaltlich genau in die richtige Richtung geht. Was ich allerdings auch bei diesem Bericht vermisse: Wir haben nur unzureichend festgelegt, wie wir als Europäisches Parlament die Kommission bei der Umsetzung unserer Vorgaben und unserer Wünsche und Vorstellungen kontrollieren wollen. Ich halte das für ein großes Defizit. Wir erleben das in fast allen Politikbereichen.

Ich wäre sehr dankbar, wenn wir uns als Europäisches Parlament in den nächsten Monaten nicht nur wirklich Gedanken darüber machen würden, wie wir das ganze Thema im Hinblick auf die berechtigten Forderungen des Parlaments an die Kommission aufstellen, sondern vor allem die Frage der Umsetzungskontrolle besser angehen: Was wollen wir von der Europäischen Kommission erledigt wissen und wie kontrollieren wir dann als Parlament, ob die Kommission unsere Vorgaben auch umsetzt? In diesem Bericht haben wir das leider nicht getan. Wir sollten das in Zukunft besser berücksichtigen.