US-Zölle in der Stahl- und Aluminiumbranche und die Reaktion der EU (Aussprache 2)

Daniel Caspary (PPE ). – Herr Präsident! Strafzölle, das ist ein Wort, das wir heute sehr oft gehört haben. Wir sollten aufpassen, dass wir den Amerikanern da nicht auf den Leim gehen. Wir reden hier de facto nicht über Strafzölle, sondern wir reden hier über illegale, ungerechtfertigte protektionistische Zölle, die da in den Vereinigten Staaten diskutiert werden, und genau so sollten wir sie bitte auch in der Öffentlichkeit nennen.

Ich bin entsetzt, wenn etliche Kollegen in der Debatte angeführt haben, dass wir höhere Durchschnittszölle haben als die Amerikaner. Ja, das stimmt, aber die Amerikaner haben viel, viel höhere nichttarifäre Handelshemmnisse gegen unsere Produkte. Wir haben Schwierigkeiten, in den Markt für das öffentliche Beschaffungswesen reinzukommen. Wir haben den Buy American Act in den Vereinigten Staaten, der unseren Unternehmen das Leben schwer macht. Und genau deswegen wollte doch eine breite Mehrheit hier im Europäischen Parlament immer ein umfassendes Abkommen, um diese Dinge zu klären. Leider ist es ja an den Amerikanern gescheitert.

Die Amerikaner machen durch die Maßnahmen auch nicht ihre Wirtschaft stark. Wer Stahl teurer macht, der macht die amerikanischen Produkte teurer. Ich bin mal gespannt, was mit all den Autos passiert, die im Moment aus Amerika heraus in die Weltmärkte exportiert werden, ob das in Zukunft noch so möglich ist oder ob nicht doch die Arbeitslosigkeit in Amerika durch so etwas steigt.