Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 10./11. Dezember 2020 (Aussprache)

Daniel Caspary EPP Photography

Herr Präsident! Die Situation in Europa im Februar/März, als die erste Welle der Corona-Pandemie kam, war erschreckend. Wir haben gesehen, dass Grenzen geschlossen wurden, wir haben gesehen, dass die Mitgliedstaaten nationale Alleingänge nach vorne gestellt haben, und viele Menschen in Europa hatten den Eindruck, die Partner in den anderen europäischen Mitgliedstaaten lassen sie im Stich.

Aber Sie, Frau Kommissionspräsidentin, wir im Parlament und auch die Mitgliedstaaten haben den Sommer genutzt. Wir haben es geschafft, dass die Grenzen wieder geöffnet wurden und dass sie jetzt in der zweiten Welle offenbleiben. Wir haben einen zukunftsfähigen Haushalt für die nächsten sieben Jahre verhandelt und ein milliardenschweres Rettungspaket geschnürt.

Wenn die Mitgliedstaaten jetzt dieses Geld auch wirklich gut einsetzen für Forschung, für Zukunftsinvestitionen und für neue Arbeitsplätze, dann hat Europa, und vor allem die Menschen, die hier leben, eine sehr gute Zukunft, und ich wünsche mir, dass die Mitgliedstaaten wirklich jetzt bei der Mittelverwendung ihre Hausaufgaben machen.

Wir haben gesehen, dass auch europäische Forscher mit europäischem Geld ganz vorne mit dabei sind, wenn es um Impfstoffe und moderne Technologien geht. Die Kommission unter Ihrer Führung, Frau von der Leyen, Sie haben es geschafft, dass wir für alle Europäer gemeinsam mit den Impfstoffherstellern Verträge abschließen. Die Hersteller kamen gar nicht erst auf die Idee und kamen gar nicht erst in Versuchung, die Menschen in den Mitgliedstaaten gegeneinander auszuspielen, sondern Sie und Ihre Kommission haben für alle gemeinsam verhandelt, gekauft und abgeschlossen. Dieses handlungsfähige Europa, das wollen wir, dafür stehen Sie, und dafür unseren herzlichen Dank.

Als zweites Thema wünsche ich mir, dass wir uns im Rat wirklich ambitioniert aufmachen, den Vereinigten Staaten jetzt ein neues Paket für eine neue transatlantische Zusammenarbeit vorzuschlagen. Wir müssen diese Chance, die wir jetzt bekommen, nutzen. Nach dem Tiefpunkt der transatlantischen Beziehung in den letzten vier Jahren wünsche ich mir wirklich, dass alle Menschen in Europa begriffen haben, dass wir uns gemeinsam mit den Vereinigten Staaten neu aufstellen müssen, um den neuen weltpolitischen Herausforderungen besser begegnen zu können.