Vorstellung des Arbeitsprogramms der Kommission für 2011 (Aussprache)

Herr Präsident, geschätzter Herr Kommissar! Die Kommission hat sich für 2011 ein unglaublich großes Programm vorgenommen, und ich sage ganz offen, dass ich es gut fände, wenn es eine bessere Prioritätensetzung gegeben hätte.

Wir haben mittlerweile rund 30 Generaldirektionen, wir haben 26 Kommissare, und ich glaube, es muss nicht jede Generaldirektion oder jeder Kommissar seine Daseinsberichtigung dadurch unter Beweis stellen, dass viele legislative Vorschläge auf den Weg gebracht werden. Ich bin der festen Überzeugung, dass es für Europa manchmal gut wäre, wenn man wirklich Prioritäten setzen würde, wenn wir uns auf das Wesentliche begrenzen würden. Europa ist nicht dann stark, wenn es sich um möglichst Vieles kümmert, sondern wir sollten uns manchmal für wichtige Dinge mehr Zeit nehmen.

Ganz besonders möchte ich im Außenhandelsbereich, den ich als Koordinator meiner Fraktion betreuen darf, einige Punkte nennen. Ich würde mich freuen, wenn wir wirklich bei der transatlantischen Beziehung – Elmar Brok ist darauf schon eingegangen – endlich vorankommen würden. Der TEC ist seit Jahren schon wieder auf der Agenda, aber richtige Erfolge gibt es leider noch nicht. Wenn man sich anschaut, wie sich die Welt in diesen Jahren verändert, wie sich die wirtschaftliche Macht der verschiedenen Regionen auf der Welt verschiebt, dann ist es dringend geboten, dass wir mit den Amerikanern viel enger zusammenarbeiten.

Ich würde mich freuen, wenn sich die Kommission insgesamt bei ihrer Arbeit immer wieder bewusst machen würde, dass das Europäische Parlament im Außenhandelsbereich seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Mitgesetzgeber ist. Beide Seiten, Parlament und Kommission, werden wir gerade im Außenhandelsbereich lernen müssen, wie man miteinander umgeht und Gesetzgebungen miteinander auf den Weg bringt. Ich würde mich sehr freuen, wenn die Kommission hier ein sehr starkes Augenmerk darauf legen würde, und sich vor allem viel Zeit für den Dialog und für transparente, gemeinsame Arbeit nimmt.