schlagwort: Brexit

Das britische Gesetz zum Nordirland-Protokoll

Nordirland-Protokoll

„Das Protokoll zu Irland und Nordirland ist Teil eines internationalen Brexit-Abkommens, das von beiden Seiten unterzeichnet und ratifiziert wurde. Die Vereinbarungen in dieser schweren Form infrage zu stellen, wie Großbritannien es durch die Ankündigung eines Gesetzes zur einseitigen Änderung des Protokolls getan hat, führt zu großer Unsicherheit für Menschen und Unternehmen in Nordirland. Einseitige Maßnahmen… Read more »

Endlich wieder reisen

Der zweite Sommer dieser Pandemie steht vor der Tür. Wie können wir den Menschen Reisefreiheit ermöglichen und gleichzeitig Gesundheit gewährleisten? Diese und andere grenzübergreifende Fragen diese Woche im Newsletter.

Neue Landwirtschaft

Mit dem Europäischen Grünen Deal wird die EU grüner, nachhaltiger und zukunftsfähiger. Unseren Bäuerinnen und Bauern fällt dabei eine Schlüsselrolle zu.

Alles was recht ist

Auf Dauer darf es in der EU keine unterschiedlichen Auffassungen zur Rechtsstaatlichkeit geben. Was Recht und Gesetz ist, regeln die Verträge. Wir brauchen wirksame Mittel, um diese einzuhalten.

Die unendliche Geschichte des Brexits

Nach dem Abschied kommt der nächste Verhandlungsmarathon: Im Anschluss an den Austritt Großbritanniens aus der EU will das Land bis zum Ende des Jahres seine Beziehungen zur Europäischen Union regeln. Doch die Hürden sind hoch, Fragezeichen gibt es in vielen Bereichen: von Handel und Fischerei bis hin zur Außen- und Sicherheitspolitik.

Heiße Weihnachten

Malta hat Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit, China mit der Freiheit und die Briten mit der EU. Ich hoffe trotzdem auf weiße – oder zumindest weise – Weihnachten.