schlagwort: Cecilia Malmström

Keine Ausnahme für EU – vorerst

Die EU will von den US-Einfuhrzöllen verschont werden. Nach einem Treffen zwischen der EU-Handelskommissarin und dem US-Handelsbeauftragten wird aber deutlich: So einfach dürfte es nicht werden.

Schutz gegen gedumpte und subventionierte Einfuhren aus nicht zur EU gehörenden Ländern

Frau Präsidentin! Der Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation war ein wichtiger Schritt, und die Europäische Union ist damals viele Kompromisse eingegangen. Wenn man sich Plenardebatten im Europäischen Parlament von damals anschaut, dann stellt man fest, dass schon damals die Sorge war: Wird China die Zeit nutzen, wird China wirtschaftliche, gesellschaftliche und strukturelle Reformen angehen, oder wird… Read more »

Und was macht Europa?

Die Schuldenkrise in Griechenland und der militärische Konflikt in der Ukraine stellen die Eu auf die Probe. Ich plädiere für einen langen Atem. Außerdem: Fotos aus dem Wahlkreis und ein Dossier zu Schiedsgerichten, wie sie auch im Rahmen von TTIP vorgesehen sind.

Veröffentlichung TTIP-Rechtstexte

Zu der heutigen Ankündigung der Handelskommissarin Cecilia Malmström die TTIP-Rechtstexte öffentlich zu machen, erklärte der Koordinator im Ausschuss für internationalen Handel im Europäischen Parlament, Daniel Caspary (CDU/EVP): “Über TTIP kursieren noch immer viele Mythen in den Köpfen der Bürger. Mit der Veröffentlichung der Rechtstexte ist die Kommission erneut ihrem Ziel gefolgt, mehr Transparenz zu schaffen… Read more »

Caspary on the EC Transparency Initiative

Since the beginning of the TTIP negotiations between the EU and the US, arguing about the right balance between maximum transparency and necessary confidentiality has been commonplace. Commenting on today’s press conference by the Vice-President of the Commission Frans Timmermans and the Trade Commissioner Cecilia Malmström regarding the Transparency Initiative, the EPP Group Spokesman on… Read more »

Leitlinien vorerst akzeptiert

Das EU-Parlament billigt Cecilia Malmström als EU-Handelskommissarin. Zuvor war sie mit eigenwilligen Ansichten zum Freihandelsabkommen TTIP aufgefallen.

Malmström vor EU-Parlament über TTIP und Briten

“Die designierte EU-Handelskommissarin, Cecilia Malmström, warnt vor einer Streichung der Investitionsschutzklauseln in Handelsabkommen. Bei ihrer Anhörung vor dem EU-Parlament in Brüssel schloss Malmström am Montag nicht aus, dass die Bestimmungen aus dem US-Handelspakt TTIP fallen, jedoch wäre es dafür “zu früh”. Beim EU-Kanada-Abkommen erteilte sie solchen Forderungen eine Absage.”

Malmström vor EU-Parlament über TTIP und Briten

“Die designierte EU-Handelskommissarin, Cecilia Malmström, warnt vor einer Streichung der Investitionsschutzklauseln in Handelsabkommen. Bei ihrer Anhörung vor dem EU-Parlament in Brüssel schloss Malmström am Montag nicht aus, dass die Bestimmungen aus dem US-Handelspakt TTIP fallen, jedoch wäre es dafür “zu früh”. Beim EU-Kanada-Abkommen erteilte sie solchen Forderungen eine Absage.”