“Seit 2014 sitzen Abgeordnete von Parteien wie den Piraten, der „Partei“ oder den Freien Wählern im EU-Parlament. Damit könnte bald Schluss sein. Denn die EU will eine neue Sperrklausel einführen, die SPD und CDU nach Kräften unterstützen. (…)”
schlagwort: EU-Parlament
The Week Ahead in the European Parliament – May 11, 2018
“By contrast to last week, which was quieter in Brussels due to the Parliamentary recess and bank holidays, the week ahead will see a number of committee meetings and votes.(…)”
Belgien und Italien wollen sich angeblich deutschem Druck beugen
Neue Sperrklausel bei Europawahlen soll im Umlaufverfahren abgesegnet werden
Sperrklausel bei der nächsten Europawahl
Europawahl
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Exoten haben in Europa keine Chance mehr
Sperrklausel bei EU-Wahl 2019 kommt
Bürgermeister und Oberbürgermeister des Landkreises Karlsruhe
VIP-Gruppe
Es bröckelt weiter
Das Wahlergebnis in Italien zeigt: Der Wählerschwund bei den “klassischen” Volksparteien in der EU geht weiter. Nach der Europawahl 2019 rechnet EU-Kommissar Oettinger mit einem instabilen Europaparlament.
EU-Parlament will Vize absetzen
Es ist ein beispielloser Eklat, der hinter den Kulissen des Europäischen Parlamentes ausgebrochen ist.